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Zitierungen von § 13 GGVSee

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 GGVSee verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GGVSee selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 12 GGVSee Zuständigkeiten der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (vom 01.01.2020)
... Bundeswehr nach § 11 und dem Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung nach § 13 zugewiesenen Zuständigkeiten, b) Kapitel 3.3 des IMDG-Codes mit Ausnahme der den ...
 
Zitat in folgenden Normen

Gefahrgutkostenverordnung (GGKostV)
neugefasst durch B. v. 11.03.2019 BGBl. I S. 308; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 28.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 174
§ 1 GGKostV Kosten *) (vom 01.01.2021)
... Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt und im Rahmen der Zuständigkeit nach § 13 der Gefahrgutverordnung See erhebt das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Gebühren und Auslagen. ...
Anlage 2 GGKostV (zu § 1 Absatz 2) Gebührenverzeichnis Gebühren des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (vom 05.07.2023)
... und Binnenschifffahrt 001 bis 004 II. Teil: Amtshandlungen nach § 13 der Gefahrgutverordnung See 100 I. Teil: Amtshandlungen nach § 11 der ... ADN). 50 bis 25.000 II. Teil: Amtshandlungen nach § 13 der Gefahrgutverordnung See Gebühren- nummer ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung
G. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1843, 2930
Artikel 14 EndLaNOG Änderung der Gefahrgutverordnung See
... 182) wird wie folgt geändert: 1. Im Inhaltsverzeichnis wird die Angabe zu § 13 wie folgt gefasst: „§ 13 Zuständigkeiten des Bundesamtes für ... Im Inhaltsverzeichnis wird die Angabe zu § 13 wie folgt gefasst: „§ 13 Zuständigkeiten des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit".  ... 2. In § 12 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a, Nummer 2, der Überschrift des § 13 sowie in § 13 Satz 1 werden jeweils die Wörter „Bundesamt für ... 12 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a, Nummer 2, der Überschrift des § 13 sowie in § 13 Satz 1 werden jeweils die Wörter „Bundesamt für Strahlenschutz" durch die ...

Zehnte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen
V. v. 07.12.2017 BGBl. I S. 3859
Artikel 1 10. GGRVÄndV Änderung der Gefahrgutverordnung See
... Eisenbahn und Binnenschifffahrt teilnehmen." 8. In der Überschrift des § 13 wird das Wort „Bundesamt" durch das Wort „Bundesamtes" ersetzt.  ...
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