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Zitierungen von § 13 SBGWV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 SBGWV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SBGWV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)
G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053
Artikel 14 BwEinsatzBerStG Änderung des Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetzes
... Wahl" ersetzt. 2. In § 14 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „ § 13 der Wahlverordnung zum Soldatenbeteiligungsgesetz " durch die Wörter „§ 14 der Wahlverordnung zum Soldatinnen- und ...

Erste Verordnung zur Änderung der Wahlverordnung zum Soldatenbeteiligungsgesetz
V. v. 22.08.2012 BGBl. I S. 1805
Artikel 1 1. SBGWVÄndV Änderung der Wahlverordnung zum Soldatenbeteiligungsgesetz
... Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 13 werden folgende Angaben eingefügt: „§ 13a Ablauf des vereinfachten ... 3. aus denen sich der Wählerwille nicht zweifelsfrei ergibt." 13. § 13 wird durch die folgenden §§ 13 bis 13b ersetzt: „§ 13 ... nicht zweifelsfrei ergibt." 13. § 13 wird durch die folgenden §§ 13 bis 13b ersetzt: „§ 13 Vereinfachtes Wahlverfahren Ein ... § 13 wird durch die folgenden §§ 13 bis 13b ersetzt: „§ 13 Vereinfachtes Wahlverfahren Ein vereinfachtes Wahlverfahren nach Maßgabe der ...