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Zitierungen von § 49 ERegG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 49 ERegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ERegG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2a ERegG Ausnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Eisenbahnanlagen (vom 18.06.2021)
... 31 Absatz 2, § 34 Absatz 3 und 4, §§ 35 bis 38, 39 Absatz 2 bis 5, §§ 45, 49 bis 55 und 58 bis 60, soweit die Betreiber der Schienenwege a) eigenständige ...
§ 42 ERegG Rechte an Schienenwegkapazität (vom 16.07.2019)
... (5) Ein Betreiber der Schienenwege und ein Zugangsberechtigter können nach § 49 einen Rahmenvertrag über die Nutzung von Schienenwegkapazität in dem Netz des Betreibers ...
§ 47 ERegG Zusammenarbeit bei der Bereitstellung von Kapazität und bei der Zuweisung von netzübergreifenden Zugtrassen (vom 18.06.2021)
... Union zusammenzuarbeiten. Dies gilt auch für Rahmenverträge nach § 49 . Jeder betroffene Betreiber von Eisenbahnanlagen ist verpflichtet, an der Erstellung der ...
§ 49a ERegG Verfahren zur Genehmigung von Rahmenverträgen (vom 18.06.2021)
... wenn 1. die Anforderungen der Durchführungsverordnung (EU) 2016/545 und des § 49 erfüllt sind und 2. die Vereinbarkeit mit Pilotprojekten gemäß § ... (4) Die Genehmigung der längeren Laufzeit von Rahmenverträgen nach § 49 Absatz 6 kann durch die Zugangsberechtigten beantragt ...
§ 52 ERegG Netzfahrplanerstellung, Koordinierungsverfahren, Streitbeilegungsverfahren (vom 18.06.2021)
... zu können. Danach soll der Betreiber der Schienenwege vorbehaltlich der sich aus § 49 ergebenden Rechte der Zugangsberechtigten und vorbehaltlich der Bestimmungen der §§ 55 ...
Anlage 3 ERegG (zu § 19) Inhalt der Schienennetz-Nutzungsbedingungen (vom 18.06.2021)
... von Rahmenverträgen zwischen dem Betreiber der Schienenwege und Zugangsberechtigten nach § 49 ...
Zitat in folgenden Normen
Eisenbahnregulierungs-Gebührenverordnung (EReg-BGebV)
V. v. 03.05.2021 BGBl. I S. 975; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 05.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 189
Anlage EReg-BGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.07.2024)
... von Schienenwegkapazität mit einer Laufzeit von mehr als 5 Jahren § 49 Absatz 6 ERegG 2.000 zuzüglich 40 Euro je Kapazitätsnummer und 60 Euro je 1 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1737
Artikel 1 ERegGuaÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes
... durch das Wort „Kapazität" ersetzt. j) Nach der Angabe zu § 49 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 49a Verfahren zur Genehmigung von ... 31 Absatz 2, § 34 Absatz 3 und 4, §§ 35 bis 38, 39 Absatz 2 bis 5, §§ 45, 49 bis 55 und 58 bis 60, soweit die Betreiber der Schienenwege a) eigenständige ... 2, § 34 Absatz 3 und 4, die §§ 35 bis 38, 39 Absatz 2 bis 5, die §§ 45, 49 bis 55 und 58 bis 60 sind für Betreiber örtlicher Schienennetze, deren Netz für das ... 2 werden die Wörter „oder des Artikels 13 Absatz 9" gestrichen. 29. § 49 Absatz wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... für die Zuweisung von Fahrwegkapazität" gestrichen. 30. Nach § 49 wird folgender § 49a eingefügt: „§ 49a Verfahren zur Genehmigung ... wenn 1. die Anforderungen der Durchführungsverordnung (EU) 2016/545 und des § 49 erfüllt sind und 2. die Vereinbarkeit mit Pilotprojekten gemäß § ... (4) Die Genehmigung der längeren Laufzeit von Rahmenverträgen nach § 49 Absatz 6 kann durch die Zugangsberechtigten beantragt werden." 31. In § 50 Absatz 1 ...
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