Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 52a ERegG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 52a ERegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ERegG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2a ERegG Ausnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Eisenbahnanlagen (vom 18.06.2021)
... Absatz 2, § 34 Absatz 3 und 4, §§ 35 bis 38, 39 Absatz 2 bis 5, §§ 45, 49 bis 55 und 58 bis 60, soweit die Betreiber der Schienenwege a) eigenständige ...
§ 10a ERegG Besondere Regeln für Betreiber der Personenbahnsteige und Betreiber der Laderampen (vom 18.06.2021)
... dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, die §§ 19 bis 24, 34, 36 bis 39, 42, 44, 48, 50 bis 54, 56 sowie die §§ 60 bis 62 sinngemäß. Für die Erhebung ...
§ 17 ERegG Umfang der Marktüberwachung (vom 18.06.2021)
... Märkten für Serviceeinrichtungen und deren Leistungen, 3. Pilotprojekte nach § 52a ; die Regulierungsbehörde schlägt der Bundesregierung aufgrund der Erfahrungen mit diesen ... bei den Zugangsberechtigten und Eisenbahnen gefordert werden, 8. Pilotprojekte nach § 52a und deren Auswirkungen. (4) Zur Durchführung der Marktüberwachung ...
§ 49 ERegG Rahmenvertrag (vom 18.06.2021)
...  (4a) Bei der Aufstellung eines Kapazitätsnutzungsplans gemäß § 52a ist der Kapazitätsbedarf für bestehende Rahmenverträge auf den betreffenden ...
§ 49a ERegG Verfahren zur Genehmigung von Rahmenverträgen (vom 18.06.2021)
... 49 erfüllt sind und 2. die Vereinbarkeit mit Pilotprojekten gemäß § 52a gegeben ist. (3) Trifft die Regulierungsbehörde innerhalb einer Frist ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1737
Artikel 1 ERegGuaÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes
...  k) Nach der Angabe zu § 52 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 52a Pilotprojekte zur Erprobung neuer Modelle der Kapazitätsnutzung und der Fahrplanerstellung ... Absatz 2, § 34 Absatz 3 und 4, §§ 35 bis 38, 39 Absatz 2 bis 5, §§ 45, 49 bis 55 und 58 bis 60, soweit die Betreiber der Schienenwege a) eigenständige ... 2, § 34 Absatz 3 und 4, die §§ 35 bis 38, 39 Absatz 2 bis 5, die §§ 45, 49 bis 55 und 58 bis 60 sind für Betreiber örtlicher Schienennetze, deren Netz für das ... dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, die §§ 19 bis 24, 34, 36 bis 39, 42, 44, 48, 50 bis 54, 56 sowie die §§ 60 bis 62 sinngemäß. Für die Erhebung der ... cc) Folgende Nummer 3 wird angefügt: „3. Pilotprojekte nach § 52a ; die Regulierungsbehörde schlägt der Bundesregierung aufgrund der Erfahrungen mit diesen ... cc) Folgende Nummer 8 wird angefügt: „8. Pilotprojekte nach § 52a und deren Auswirkungen." 15. § 19 wird wie folgt geändert:  ... werden. (4a) Bei der Aufstellung eines Kapazitätsnutzungsplans gemäß § 52a ist der Kapazitätsbedarf für bestehende Rahmenverträge auf den betreffenden ... 49 erfüllt sind und 2. die Vereinbarkeit mit Pilotprojekten gemäß § 52a gegeben ist. (3) Trifft die Regulierungsbehörde innerhalb einer Frist von zwei ... Entgelt als das genehmigte Entgelt." 34. Nach § 52 wird folgender § 52a eingefügt: „§ 52a Pilotprojekte zur Erprobung neuer Modelle der ... 34. Nach § 52 wird folgender § 52a eingefügt: „ § 52a Pilotprojekte zur Erprobung neuer Modelle der Kapazitätsnutzung und der Fahrplanerstellung ...