Artikel 9 - Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (StrlSchGEG k.a.Abk.)

G. v. 27.06.2017 BGBl. I S. 1966, 2022 BGBl. I S. 15 (Nr. 42); zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1194
Geltung ab 01.01.2019, abweichend siehe Artikel 32

36 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 71 Vorschriften zitiert

Artikel 8 ←

→ Artikel 10

Artikel 9 Änderung des Weingesetzes

Artikel 9 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Oktober 2017 WeinG § 26a (neu), § 49

Das Weingesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Januar 2011 (BGBl. I S. 66), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 2017 (BGBl. I S. 1942) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 26 folgende Angabe eingefügt:

„§ 26a Regelungen zum Schutz vor ionisierender Strahlung".
2.: Nach § 26 wird folgender § 26a eingefügt:

„§ 26a Regelungen zum Schutz vor ionisierender Strahlung

Die Regelungen des Abschnitts 9a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches gelten entsprechend."
3.: § 49 Satz 2 wird wie folgt gefasst:

„§ 59 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe c und Nummer 8, 9 und 10 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches gilt für Erzeugnisse nach § 2 Nummer 1 entsprechend."

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Zitierungen von Artikel 9 Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 9 StrlSchGEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StrlSchGEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 32 StrlSchGEG Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 01.01.2022)

... 2, § 192 und die Anlagen 4 bis 7 sowie Artikel 3 Nummer 7 Buchstabe a, die Artikel 4, 5, 9 bis 11 Nummer 1 Buchstabe a und b, die Artikel 15, 26 und 31 treten am 1. Oktober 2017 in Kraft. ... bekannt zu geben. *) (3) Am 31. Dezember 2018 treten die folgenden, nach Artikel 9 Absatz 2 in Verbindung mit Anlage II Kapitel XII Abschnitt III Nummer 2 und 3 des Einigungsvertrags vom 31. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626

Artikel 26 2. DSAnpUG-EU Änderung des Weingesetzes

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Januar 2011 (BGBl. I S. 66), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 27. Juni 2017 (BGBl. I S. 1966 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In der ...

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