Artikel 28 - Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (StrlSchGEG k.a.Abk.)

G. v. 27.06.2017 BGBl. I S. 1966, 2022 BGBl. I S. 15 (Nr. 42); zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1194
Geltung ab 01.01.2019, abweichend siehe Artikel 32

36 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 71 Vorschriften zitiert

Artikel 27 ←

→ Artikel 29

Artikel 28 Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug

Artikel 28 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 31. Dezember 2018 2. ProdSV § 1

In § 1 Absatz 4 der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug vom 7. Juli 2011 (BGBl. I S. 1350, 1470), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 13. Juli 2016 (BGBl. I S. 1716) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 105 der Strahlenschutzverordnung" durch die Wörter „§ 39 des Strahlenschutzgesetzes" ersetzt.

Artikel 27 ←

→ Artikel 29

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Zitierungen von Artikel 28 Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 28 StrlSchGEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StrlSchGEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 32 StrlSchGEG Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 01.01.2022)

... treten die Artikel 1 und 2 Nummer 3, die Artikel 3, 6 bis 8, 11 bis 14, 16 bis 25 und 27 bis 30 am 31. Dezember 2018 in Kraft. (2) Artikel 2 Nummer 1 tritt an dem Tag in Kraft, ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug

V. v. 09.07.2018 BGBl. I S. 1093

Artikel 1 3. ProdSV2ÄndV Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug

... über die Sicherheit von Spielzeug vom 7. Juli 2011 (BGBl. I S. 1350, 1470), die zuletzt durch Artikel 28 des Gesetzes vom 27. Juni 2017 (BGBl. I S. 1966 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 10 Absatz 3 wird wie ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12624/a207163.htm

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