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StVollzG
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Zweiter Abschnitt
Änderungsalarm
Zweiter Abschnitt - Strafvollzugsgesetz (StVollzG)
G. v. 16.03.1976
BGBl. I S. 581
, 2088, 1977 I S. 436; zuletzt geändert durch
Artikel 7
G. v. 12.07.2024
BGBl. 2024 I Nr. 234
Geltung ab 01.01.1977; FNA: 312-9-1
Strafverfahren, Strafvollzug, Bundeszentralregister
22 weitere Fassungen
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wird in 87 Vorschriften zitiert
Zweiter Abschnitt Vollzug der Freiheitsstrafe
Erster Titel Grundsätze
§ 2 Aufgaben des Vollzuges
§ 3 Gestaltung des Vollzuges
§ 4 Stellung des Gefangenen
Zweiter Titel Planung des Vollzuges
§ 5 Aufnahmeverfahren
§ 6 Behandlungsuntersuchung. Beteiligung des Gefangenen
§ 7 Vollzugsplan
§ 8 Verlegung. Überstellung
§ 9 Verlegung in eine sozialtherapeutische Anstalt
§ 10 Offener und geschlossener Vollzug
§ 11 Lockerungen des Vollzuges
§ 12 Ausführung aus besonderen Gründen
§ 13 Urlaub aus der Haft
§ 14 Weisungen, Aufhebung von Lockerungen und Urlaub
§ 15 Entlassungsvorbereitung
§ 16 Entlassungszeitpunkt
Dritter Titel Unterbringung und Ernährung des Gefangenen
§ 17 Unterbringung während der Arbeit und Freizeit
§ 18 Unterbringung während der Ruhezeit
§ 19 Ausstattung des Haftraumes durch den Gefangenen und sein persönlicher Besitz
§ 20 Kleidung
§ 21 Anstaltsverpflegung
§ 22 Einkauf
Vierter Titel Besuche, Schriftwechsel sowie Urlaub, Ausgang und Ausführung aus besonderem Anlaß
§ 23 Grundsatz
§ 24 Recht auf Besuch
§ 25 Besuchsverbot
§ 26 Besuche von Verteidigern, Rechtsanwälten und Notaren
§ 27 Überwachung der Besuche
§ 28 Recht auf Schriftwechsel
§ 29 Überwachung des Schriftwechsels
§ 30 Weiterleitung von Schreiben. Aufbewahrung
§ 31 Anhalten von Schreiben
§ 32 Ferngespräche und Telegramme
§ 33 Pakete
§ 34 (weggefallen)
§ 35 Urlaub, Ausgang und Ausführung aus wichtigem Anlaß
§ 36 Gerichtliche Termine
Fünfter Titel Arbeit, Ausbildung und Weiterbildung
§ 37 Zuweisung
§ 38 Unterricht
§ 39 Freies Beschäftigungsverhältnis, Selbstbeschäftigung
§ 40 Abschlußzeugnis
§ 41 Arbeitspflicht
§ 42 Freistellung von der Arbeitspflicht
§ 43 Arbeitsentgelt, Arbeitsurlaub und Anrechnung der Freistellung auf den Entlassungszeitpunkt
§ 44 Ausbildungsbeihilfe
§ 45 Ausfallentschädigung
§ 46 Taschengeld
§ 47 Hausgeld
§ 48 Rechtsverordnung
§ 49 Unterhaltsbeitrag
§ 50 Haftkostenbeitrag
§ 51 Überbrückungsgeld
§ 52 Eigengeld
Sechster Titel Religionsausübung
§ 53 Seelsorge
§ 54 Religiöse Veranstaltungen
§ 55 Weltanschauungsgemeinschaften
Siebter Titel Gesundheitsfürsorge
§ 56 Allgemeine Regeln
§ 57 Gesundheitsuntersuchungen, medizinische Vorsorgeleistungen
§ 58 Krankenbehandlung
§ 59 Versorgung mit Hilfsmitteln
§ 60 Krankenbehandlung im Urlaub
§ 61 Art und Umfang der Leistungen
§ 62 Zuschüsse zu Zahnersatz und Zahnkronen
§ 62a Ruhen der Ansprüche
§ 63 Ärztliche Behandlung zur sozialen Eingliederung
§ 64 Aufenthalt im Freien
§ 65 Verlegung
§ 66 Benachrichtigung bei Erkrankung oder Todesfall
Achter Titel Freizeit
§ 67 Allgemeines
§ 68 Zeitungen und Zeitschriften
§ 69 Hörfunk und Fernsehen
§ 70 Besitz von Gegenständen für die Freizeitbeschäftigung
Neunter Titel Soziale Hilfe
§ 71 Grundsatz
§ 72 Hilfe bei der Aufnahme
§ 73 Hilfe während des Vollzuges
§ 74 Hilfe zur Entlassung
§ 75 Entlassungsbeihilfe
Zehnter Titel Besondere Vorschriften für den Frauenstrafvollzug
§ 76 Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft
§ 77 Arznei-, Verband- und Heilmittel
§ 78 Art, Umfang und Ruhen der Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft
§ 79 Geburtsanzeige
§ 80 Mütter mit Kindern
Elfter Titel Sicherheit und Ordnung
§ 81 Grundsatz
§ 82 Verhaltensvorschriften
§ 83 Persönlicher Gewahrsam. Eigengeld
§ 84 Durchsuchung
§ 85 Sichere Unterbringung
§ 86 Erkennungsdienstliche Maßnahmen
§ 86a Lichtbilder
§ 87 Festnahmerecht
§ 88 Besondere Sicherungsmaßnahmen
§ 89 Einzelhaft
§ 90 Fesselung
§ 91 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen
§ 92 Ärztliche Überwachung
§ 93 Ersatz von Aufwendungen
Zwölfter Titel Unmittelbarer Zwang
§ 94 Allgemeine Voraussetzungen
§ 95 Begriffsbestimmungen
§ 96 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
§ 97 Handeln auf Anordnung
§ 98 Androhung
§ 99 Allgemeine Vorschriften für den Schußwaffengebrauch
§ 100 Besondere Vorschriften für den Schußwaffengebrauch
§ 101 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge
Dreizehnter Titel Disziplinarmaßnahmen
§ 102 Voraussetzungen
§ 103 Arten der Disziplinarmaßnahmen
§ 104 Vollzug der Disziplinarmaßnahmen. Aussetzung zur Bewährung
§ 105 Disziplinarbefugnis
§ 106 Verfahren
§ 107 Mitwirkung des Arztes
Vierzehnter Titel Rechtsbehelfe und gerichtliches Verfahren
§ 108 Beschwerderecht
§ 109 Antrag auf gerichtliche Entscheidung
§ 110 Zuständigkeit
§ 110a Elektronische Aktenführung; Verordnungsermächtigungen
§ 111 Beteiligte
§ 112 Antragsfrist. Wiedereinsetzung
§ 113 Vornahmeantrag
§ 114 Aussetzung der Maßnahme
§ 115 Gerichtliche Entscheidung
§ 116 Rechtsbeschwerde
§ 117 Zuständigkeit für die Rechtsbeschwerde
§ 118 Form. Frist. Begründung
§ 119 Entscheidung über die Rechtsbeschwerde
§ 119a Strafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle bei angeordneter oder vorbehaltener Sicherungsverwahrung
§ 120 Entsprechende Anwendung anderer Vorschriften
§ 121 Kosten des Verfahrens
§ 121a Gerichtliche Zuständigkeit bei dem Richtervorbehalt unterliegenden Maßnahmen
§ 121b Gerichtliches Verfahren bei dem Richtervorbehalt unterliegenden Maßnahmen
Fünfzehnter Titel Strafvollstreckung und Untersuchungshaft
§ 122
Sechzehnter Titel Sozialtherapeutische Anstalten
§ 123 Sozialtherapeutische Anstalten und Abteilungen
§ 124 Urlaub zur Vorbereitung der Entlassung
§ 125 Aufnahme auf freiwilliger Grundlage
§ 126 Nachgehende Betreuung
§§ 127 und 128 (weggefallen)
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