Tools:
Update via:
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis 8. HRGÄndG
Achtes Gesetz zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes (8. HRGÄndG k.a.Abk.)
Eingangsformel
Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen:
Artikel 1
Das Hochschulrahmengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Januar 1999 (BGBl. I S. 18), das zuletzt durch Artikel 6 Absatz 2 des Gesetzes vom 23. Mai 2017 (BGBl. I S. 1228) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
- 1.
- In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 32 wie folgt gefasst:
㤠32 (weggefallen)". - 2.
- In § 31 werden die Absätze 2 und 3 aufgehoben.
- 3.
- § 32 wird aufgehoben.
- 4.
- § 34 Satz 2 wird aufgehoben.
- 5.
- In § 35 werden das Semikolon und der nachfolgende Satzteil gestrichen.
- 6.
- § 72 Absatz 2 wird aufgehoben.
Artikel 2
Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.
---
---
- *)
- Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 22. November 2019.
Schlussformel
Die verfassungsmäßigen Rechte des Bundesrates sind gewahrt.
Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt. Es ist im Bundesgesetzblatt zu verkünden.
Der Bundespräsident
Steinmeier
Die Bundeskanzlerin
Dr. Angela Merkel
Die Bundesministerin für Bildung und Forschung
Anja Karliczek
Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt. Es ist im Bundesgesetzblatt zu verkünden.
Der Bundespräsident
Steinmeier
Die Bundeskanzlerin
Dr. Angela Merkel
Die Bundesministerin für Bildung und Forschung
Anja Karliczek
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13619/index.htm