Tools:
Update via:
Zitierungen von § 5 WaffRG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 WaffRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
WaffRG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 WaffRG Grunddaten des Waffenregisters
... die folgenden Grunddaten gespeichert: 1. der Anlass und das Datum der Verarbeitung nach § 5 , 2. zu einer natürlichen Person folgende Grunddaten (Grunddaten der Person): ...
§ 7 WaffRG Vergabe und Verarbeitung von Ordnungsnummern
... vergibt insbesondere jeweils für 1. Daten, die nach den Speicheranlässen des § 5 Nummer 1, 2, 3 Buchstabe a, Nummer 4, 8 oder Nummer 9 zu übermitteln sind: eine Waffenrechtliche-Entscheidung-Ordnungsnummer, 2. die ...
§ 8 WaffRG Datenübermittlung der Waffenbehörden an die Registerbehörde
... Tritt ein in § 5 benannter Anlass ein, übermitteln die Waffenbehörden der Registerbehörde ... Rechtsbehelfen nicht mehr angefochten werden können. Wird in den Fällen des § 5 Nummer 4 und 5 Buchstabe a und b die sofortige Vollziehung angeordnet, sind die Daten zu den Verwaltungsakten mit Anordnung der ... angezeigt werden, 2. den Anlass für die Verarbeitung im Waffenregister ( § 5 ) und 3. die jeweils erforderlichen Daten nach § 6 Absatz 1. (3) Ist ... erforderlichen Daten nach § 6 Absatz 1. (3) Ist Anlass für die Verarbeitung § 5 Nummer 1 oder Nummer 2 , sind nur folgende Daten zu übermitteln: 1. dieser Anlass für die ...
§ 27 WaffRG Speicherfristen
... Daten, welche auf Grund der folgenden Speicheranlässe verarbeitet werden: 1. § 5 Nummer 3 Buchstabe a und b, Nummer 5, 6 und 8 jeweils in Verbindung mit § 2 Absatz 4 Nummer 1, 4 und 5 oder 2. § 5 Nummer 7 ... Nummer 5, 6 und 8 jeweils in Verbindung mit § 2 Absatz 4 Nummer 1, 4 und 5 oder 2. § 5 Nummer 7 oder Nummer 9 . (2) Absatz 1 gilt entsprechend, wenn die Waffe aus dem Geltungsbereich des ... 10 Absatz 1 Satz 1 des Waffengesetzes kein Gebrauch gemacht wurde; in diesem Fall sind die nach § 5 Nummer 3 Buchstabe a in Verbindung mit § 6 verarbeiteten Daten einen Monat nach Erledigung der Erwerbserlaubnis zu ... übermittelt wurden, nach Ablauf der folgenden Fristen zu löschen: 1. § 5 Nummer 1 und 2 : unverzüglich nach Erteilung der waffenrechtlichen Erlaubnis oder Zustimmung, Rücknahme ... des Antrages oder der Benennung oder Eintritt der Unanfechtbarkeit der Versagung, 2. § 5 Nummer 3 Buchstabe a und b, Nummer 5 sowie Nummer 6 in Verbindung mit a) § 2 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe a bis g und k sowie Nummer ... b) § 2 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe h bis j: 30 Jahre nach Erteilung, 3. § 5 Nummer 3 Buchstabe c : nach Ablauf von zehn Jahren und 4. § 5 Nummer 4: ein Jahr nach der ... 3. § 5 Nummer 3 Buchstabe c: nach Ablauf von zehn Jahren und 4. § 5 Nummer 4 : ein Jahr nach der ...
§ 32 WaffRG Verordnungsermächtigung
... Zustimmung des Bundesrates bedarf, Näheres zu bestimmen: 1. zu den Daten, die nach § 5 in Verbindung mit den §§ 6 und 7 im Waffenregister gespeichert werden, 2. zu ...
Zitat in folgenden Normen
Waffenregistergesetz-Durchführungsverordnung (WaffRGDV)
V. v. 31.07.2012 BGBl. I S. 1765; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 01.09.2020 BGBl. I S. 1977
§ 3 WaffRGDV Verfahren zur Datenübermittlung an die Registerbehörde (vom 19.09.2020)
... unter Bezugnahme auf die Personen-Ordnungsnummer die Daten, die nach den Speicheranlässen des § 5 Nummer 1, Nummer 2, Nummer 3 Buchstabe a, Nummer 4, Nummer 8 oder Nummer 9 des Waffenregistergesetzes zu übermitteln sind. Die Registerbehörde vergibt zu diesen Daten die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Waffenrechtsänderungsverordnung (WaffRÄndV)
V. v. 01.09.2020 BGBl. I S. 1977
Artikel 3 WaffRÄndV Änderung der NWRG-Durchführungsverordnung
... unter Bezugnahme auf die Personen-Ordnungsnummer die Daten, die nach den Speicheranlässen des § 5 Nummer 1, Nummer 2, Nummer 3 Buchstabe a, Nummer 4, Nummer 8 oder Nummer 9 des Waffenregistergesetzes zu übermitteln sind. Die Registerbehörde vergibt zu diesen Daten die waffenrechtliche ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13787/v234400.htm