Zitat in folgenden NormenBesondere Gebührenverordnung BMG (BMGBGebV)
V. v. 24.09.2021 BGBl. I S. 4391; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 109
Erste Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMG
V. v. 20.01.2023 BGBl. 2023 I Nr. 18
Zitate in ÄnderungsvorschriftenMedizinforschungsgesetz
G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 324
Artikel 3 MedFoG Änderung des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes ... (EU) 2017/745 und Artikel 10a der Verordnung (EU) 2017/746". b) Die Angabe zu § 31b wird wie folgt gefasst: „§ 31b Beginn von Leistungsstudien mit ... b) Die Angabe zu § 31b wird wie folgt gefasst: „ § 31b Beginn von Leistungsstudien mit therapiebegleitenden Diagnostika unter Verwendung von ... Diagnostika unter Verwendung von Restproben". c) Nach der Angabe zu § 31b wird folgende Angabe eingefügt: „§ 31c Standardvertragsklauseln ... auf dem Markt bereitgestellt oder in Betrieb genommen werden dürfen." 3. § 31b wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 31b Beginn von Leistungsstudien mit therapiebegleitenden Diagnostika unter Verwendung von ... der nach § 33 Absatz 1 zuständigen Ethik-Kommission." 3a. Nach § 31b wird folgender § 31c eingefügt: „§ 31c Standardvertragsklauseln ...
Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz (MPEUAnpG)
G. v. 28.04.2020 BGBl. I S. 960; zuletzt geändert durch Artikel 19 G. v. 12.05.2021 BGBl. I S. 1087
Artikel 3 MPEUAnpG Weitere Änderungen des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes (vom 26.05.2021) ... Angaben eingefügt: „§ 31a Beginn einer Leistungsstudie § 31b Anzeige von Leistungsstudien mit therapiebegleitenden Diagnostika". g) Der Angabe ... angefügt. 27. Nach § 31 werden die folgenden §§ 31a und 31b eingefügt: „§ 31a Beginn einer Leistungsstudie (1) Eine ... auch auf Leistungsstudien anzuwenden, die therapiebegleitende Diagnostika einbeziehen. § 31b Anzeige von Leistungsstudien mit therapiebegleitenden Diagnostika (1) ...
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