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§ 66 - Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)

V. v. 08.05.1967 BGBl. II S. 1563; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 05.04.2019 BGBl. I S. 479
Geltung ab 28.05.1967; FNA: 933-10 Eisenbahnbaurecht und Eisenbahnbetriebsrecht

11 weitere Fassungen

wird in 49 Vorschriften zitiert

Siebter Abschnitt Schlußbestimmungen

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→ § 66

§ 66 Inkrafttreten

§ 66 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

(1) Diese Verordnung tritt am 28. Mai 1967 in Kraft.

(2) Am gleichen Tag treten außer Kraft

1.: die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (BO) vom 17. Juli 1928 (Reichsgesetzbl. II S. 541) mit ihren Änderungen (Reichsgesetzbl. 1928 II S. 619; 1929 II S. 380; 1932 II S. 181; 1933 II S. 281; 1934 II S. 67 und 1051; 1935 II S. 353; 1937 II S. 652; 1938 II S. 85; 1940 II S. 43; 1943 II S. 17 und 361 und Bundesgesetzbl. 1951 I S. 225; 1957 II S. 1258; 1960 II S.2421),
2.: die vereinfachte Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (vBO) vom 10. Februar 1943 (Reichsgesetzbl. II S. 31) mit ihren Änderungen (Bundesgesetzbl. 1951 I S. 225; 1959 II S. 569; 1960 II 5. 2421),
3.: die Eisenbahn-Befähigungsverordnung (EBefVO) vom 22. August 1957 (Bundesgesetzbl. II S. 1234).

Die Befähigungsanforderungen für das Personal der unter die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen (BOS) vom 25. Juni 1943 (Reichsgesetzbl. II S. 285) fallenden Eisenbahnen richten sich bis zum Inkrafttreten einer Neuregelung nach den §§ 48 bis 54 und § 60 Abs. 3 dieser Verordnung.

Text in der Fassung des Artikels 1 Sechste Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften V. v. 25. Juli 2012 BGBl. I S. 1703 m.W.v. 1. Dezember 2012

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Frühere Fassungen von § 66 EBO

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.12.2012	Artikel 1 Sechste Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften vom 25.07.2012 BGBl. I S. 1703

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 66 EBO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 66 EBO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EBO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Sechste Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

V. v. 25.07.2012 BGBl. I S. 1703

Artikel 1 6. ERErluÄndV Änderung der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung

... Nach der Überschrift „Siebter Abschnitt Schlussbestimmungen" wird folgender § 65 eingefügt: „§ 65 Übergangsregelung Strecken, die am ... Schlussbestimmungen" wird folgender § 65 eingefügt: „§ 65 Übergangsregelung Strecken, die am 1. Dezember 2012 die Voraussetzungen nach ... die die sichere Betriebsführung gewährleisten." 7. Der bisherige § 65 wird § ...

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