§ 13d - Unterhaltssicherungsgesetz (USG)

neugefasst durch B. v. 26.08.2008 BGBl. I S. 1774; aufgehoben durch Artikel 5 Abs. 2 G. v. 29.06.2015 BGBl. I S. 1061
Geltung ab 01.07.1980; FNA: 53-3 Wehrsold - Fürsorge - Versorgung

7 weitere Fassungen

wird in 15 Vorschriften zitiert

Zweiter Abschnitt Leistungen zur Unterhaltssicherung

Unterabschnitt 3 Leistungen nach § 2 Absatz 3

§ 13c ←

→ § 14

§ 13d Zusammentreffen mehrerer Ansprüche

§ 13d wird in 2 Vorschriften zitiert

Leistungen nach den §§ 13a und 13b werden zusammen nur bis zu dem in § 13a Abs. 2 festgelegten Höchstbetrag gewährt. Verdienstausfallentschädigung nach § 13 wird daneben nur insoweit gewährt, als sie die Hälfte des nach Satz 1 nicht in Anspruch genommenen Höchstbetrags nicht übersteigt.

§ 13c ←

→ § 14

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Zitierungen von § 13d USG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13d USG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in USG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 USG Leistungsberechtigte und Leistungsarten (vom 13.04.2013)

... im Spannungs- und Verteidigungsfall leisten, erhalten Leistungen nach den §§ 13 bis 13d . Dies gilt auch für nicht wehrpflichtige Personen, die Dienst nach dem Vierten ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 (WehrRÄndG 2011)

G. v. 28.04.2011 BGBl. I S. 678

Artikel 7 WehrRÄndG 2011 Änderung des Unterhaltssicherungsgesetzes

... im Spannungs- und Verteidigungsfall leisten, erhalten Leistungen nach den §§ 13 bis 13d . Dies gilt auch für nicht wehrpflichtige Personen, die Dienst nach dem Vierten Abschnitt des ...

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