Tools:
Update via:
Änderung § 10 SEG vom 01.01.2025
Ähnliche Seiten: alle Änderungen durch Artikel 1 SoldEntsRÄndG am 1. Januar 2025 und Änderungshistorie des SEGHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Änderung verpasst?
| § 10 SEG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.01.2025 geltenden Fassung | § 10 SEG n.F. (neue Fassung) in der am 01.01.2025 geltenden Fassung durch Artikel 1 G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 10 Verhältnis zu Leistungen anderer Träger | |
(1) Die Leistungen der Soldatenentschädigung gehen Leistungen anderer Träger, insbesondere anderer Sozialleistungsträger, vor. | |
| (Text alte Fassung) (2) Leistungsansprüche aus privaten Sicherungs- und Versorgungssystemen sind auf Leistungen der Soldatenentschädigung nicht anzurechnen. | (Text neue Fassung) (2) Ausgleichszahlungen nach den §§ 11 und 43 Absatz 1 sowie den §§ 44 und 45 werden nicht als Einkommen oder Vermögen auf andere Sozialleistungen oder auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz angerechnet. (3) Leistungsansprüche aus privaten Sicherungs- und Versorgungssystemen sind auf Leistungen der Soldatenentschädigung nicht anzurechnen. |
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14945/al209792-0.htm