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Zitierungen von § 46 SEG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 SEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 43 SEG Ausgleichszahlung an Witwen und Witwer (vom 01.01.2025)
... nachgelagerten Besteuerung unterliegen, gekürzt um 23 Prozent, 9. Leistung nach § 46 Absatz 1 in Verbindung mit § 30. (5) Die Witwe oder der Witwer hat die Leistungen ...
§ 70 SEG Zuständigkeit (vom 01.01.2025)
... im Wehrdienstverhältnis befinden, 3. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 46 sowie 4. Leistungen der Wohnungshilfe. (3) Die Unfallversicherung ...
 
Zitat in folgenden Normen

Gesetz zur Errichtung der Unfallversicherung Bund und Bahn
Artikel 1 G. v. 19.10.2013 BGBl. I S. 3836; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423
§ 4c UVBErrichtG Leistungen der Soldatenentschädigung (vom 01.10.2021)
... Soldatenentschädigungsgesetz und 4. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 46 des Soldatenentschädigungsgesetzes . (2) Durch die Aufgabenübertragung nach Absatz 1 wird das Bundesministerium der ...

Verordnung zur Bezeichnung der als Einkommen geltenden sonstigen Einnahmen nach § 21 Abs. 3 Nr. 4 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG-EinkommensV)
V. v. 05.04.1988 BGBl. I S. 505; zuletzt geändert durch Artikel 84 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932
§ 1 BAföG-EinkommensV Leistungen der sozialen Sicherung (vom 01.01.2025)
... (§ 19), b) Übergangsgeld (§§ 30 und 46 ) und c) Geldleistungen nach § 83 Absatz 2.  ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts
G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423
Artikel 30 SVReformG Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Unfallversicherung Bund und Bahn
... und 4. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 46 des Soldatenentschädigungsgesetzes . (2) Durch die Aufgabenübertragung nach Absatz 1 wird das Bundesministerium der ...

Gesetz zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldatenversorgungsrechts
G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423
Artikel 1 SoldEntsRÄndG Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes
... nachgelagerten Besteuerung unterliegen, gekürzt um 23 Prozent, 9. Leistung nach § 46 Absatz 1 in Verbindung mit § 30. (5) Die Witwe oder der Witwer hat die Leistungen nach ... Wehrdienstverhältnis befinden, 3. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 46 sowie 4. Leistungen der Wohnungshilfe." b) Absatz 3 wird wie folgt ...
Artikel 8 SoldEntsRÄndG Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Unfallversicherung Bund und Bahn
... Soldatenentschädigungsgesetz und 4. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 46 des Soldatenentschädigungsgesetzes ...