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Zitierungen von § 46 SEG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 SEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 43 SEG Ausgleichszahlung an Witwen und Witwer (vom 01.01.2025)

... nachgelagerten Besteuerung unterliegen, gekürzt um 23 Prozent, 9. Leistung nach § 46 Absatz 1 in Verbindung mit § 30. (5) Die Witwe oder der Witwer hat die Leistungen ...

§ 70 SEG Zuständigkeit (vom 01.01.2025)

... im Wehrdienstverhältnis befinden, 3. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 46 sowie 4. Leistungen der Wohnungshilfe. (3) Die Unfallversicherung ...

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Zitat in folgenden Normen

Gesetz zur Errichtung der Unfallversicherung Bund und Bahn

Artikel 1 G. v. 19.10.2013 BGBl. I S. 3836; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423

§ 4c UVBErrichtG Leistungen der Soldatenentschädigung (vom 01.10.2021)

... Soldatenentschädigungsgesetz und 4. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 46 des Soldatenentschädigungsgesetzes . (2) Durch die Aufgabenübertragung nach Absatz 1 wird das Bundesministerium der ...

Verordnung zur Bezeichnung der als Einkommen geltenden sonstigen Einnahmen nach § 21 Abs. 3 Nr. 4 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG-EinkommensV)

V. v. 05.04.1988 BGBl. I S. 505; zuletzt geändert durch Artikel 84 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932

§ 1 BAföG-EinkommensV Leistungen der sozialen Sicherung (vom 01.01.2025)

... (§ 19), b) Übergangsgeld (§§ 30 und 46 ) und c) Geldleistungen nach § 83 Absatz 2. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts

G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423

Artikel 30 SVReformG Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Unfallversicherung Bund und Bahn

... und 4. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 46 des Soldatenentschädigungsgesetzes . (2) Durch die Aufgabenübertragung nach Absatz 1 wird das Bundesministerium der ...

Gesetz zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldatenversorgungsrechts

G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423

Artikel 1 SoldEntsRÄndG Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes

... nachgelagerten Besteuerung unterliegen, gekürzt um 23 Prozent, 9. Leistung nach § 46 Absatz 1 in Verbindung mit § 30. (5) Die Witwe oder der Witwer hat die Leistungen nach ... Wehrdienstverhältnis befinden, 3. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 46 sowie 4. Leistungen der Wohnungshilfe." b) Absatz 3 wird wie folgt ...

Artikel 8 SoldEntsRÄndG Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Unfallversicherung Bund und Bahn

... Soldatenentschädigungsgesetz und 4. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 46 des Soldatenentschädigungsgesetzes ...

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