Zitierungen von § 40 SVG

... 75 Prozent der Mindestversorgung einer Soldatin im Ruhestand oder eines Soldaten im Ruhestand nach § 40 Absatz 5 Satz 2 bewilligt werden, wenn deren oder dessen Dienstverhältnis 1. nach einer ...

...  4. Ausgleich bei Altersgrenzen, 5. Erhöhungsbetrag nach § 40 Absatz 5 Satz 3 erster Halbsatz , 6. Unterschiedsbetrag nach § 64 Absatz 1 Satz 2 und 3, 7. ...

... entfallenden Anteils unberücksichtigt. Bei der Anwendung des Satzes 2 gilt § 40 Absatz 1 Satz 2 und 3 entsprechend. Hat die Soldatin oder der Soldat oder die Soldatin im Ruhestand oder der ... das Jahr zwei Prozentpunkte über dem Basiszinssatz, mindestens aber zwei Prozent. § 40 Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (4) Der Antrag kann im Fall des Anspruchs auf eine ...

... dadurch mit Ausnahme der Fälle des § 42 der Höchstruhegehaltssatz im Sinne des § 40 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 2 nicht überschritten wird. Die der Berechnung nach Satz 1 zugrunde gelegten ...

... Der nach § 40 Absatz 1 bis 4 , § 42 Absatz 1 Satz 1 dieses Gesetzes in Verbindung mit § 36 Absatz 3 Satz 1 des ... Ruhegehaltssatz darf 66,97 Prozent nicht überschreiten. In den Fällen des § 40 Absatz 8 ist das Ruhegehalt, das sich nach Anwendung der Sätze 1 und 2 ergibt, entsprechend zu ...

... dieses Betrages gewährt. Für Offizierinnen und Offiziere im Sinne des § 40 Absatz 4 gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass sie für die Berechnung des Erhöhungsbetrages so ...

... von Berufssoldatinnen, Berufssoldaten, Soldatinnen im Ruhestand und Soldaten im Ruhestand finden § 40 Absatz 7 und § 41 keine ...

... A 14 zu berechnen; 3. die Anrechnung beschränkt sich auf die Erhöhung nach § 40 Absatz 4 , jedoch höchstens auf 7,29461 Prozent der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge;  ...

... Ruhensregelung nach Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 2 beteiligten Versorgungsbezug das Ruhegehalt nach § 40 Absatz 8 gemindert, ist das für die Höchstgrenze maßgebende Ruhegehalt in ... bei der Ruhensregelung nach Satz 1 Nummer 3 das dem Witwengeld zugrundeliegende Ruhegehalt nach § 40 Absatz 8 gemindert, ist die Höchstgrenze entsprechend dieser Vorschrift zu berechnen, wobei dem zu ...

... Ist bei einem an der Ruhensregelung beteiligten Versorgungsbezug das Ruhegehalt nach § 40 Absatz 8 gemindert, ist das für die Höchstgrenze maßgebende Ruhegehalt in ...

... in Absatz 2 bezeichneten Betrages. (2) Das Ruhegehalt ruht nach Anwendung von § 40 Absatz 8 in Höhe der aus einer Verwendung bei der zwischenstaatlichen oder überstaatlichen ... die Dauer der Verwendung nach Beginn des Ruhestandes entfallenden Anteils unberücksichtigt; § 40 Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. Bei der Anwendung des Satzes 1 werden auch Ansprüche aus ...

... gewährt. Soweit ihr Einkommen jedoch das Zweifache des Mindestvollwaisengeldes nach § 40 Absatz 5 Satz 2 und § 59 Absatz 1 dieses Gesetzes in Verbindung mit § 24 Absatz 1 des ...

... Einkünften nach § 16 Absatz 3 Satz 4, § 17 Absatz 1 Satz 2, den §§ 34 und 40 Absatz 6 , den §§ 52 und 59 sowie den §§ 68 bis 72 und 80 Absatz 2, 3. die ...

... Gesetzes in Verbindung mit § 20 Absatz 1 des Beamtenversorgungsgesetzes und in Verbindung mit § 40 Absatz 5 Satz 2 dieses Gesetzes. (2) War die Kindererziehungszeit der oder dem vor Vollendung ...

... oder eines Soldaten im Ruhestand andauert. 3. Die Mindestversorgungsbezüge ( § 40 Absatz 5 Satz 2 und 3 ) und die Mindestunfallversorgungsbezüge bestimmen sich nach diesem Gesetz in seiner ...

... der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge bis zum Höchstsatz von 75 Prozent; insoweit gilt § 40 Absatz 1 Satz 2 und 4 entsprechend. Bei der Anwendung von Satz 3 bleiben Zeiten bis zur Vollendung einer ... die Höchstgrenze nach § 70 Absatz 2 und § 71 Absatz 2 zu berechnen. § 40 Absatz 1 Satz 2 und 4 gilt entsprechend. (5) Bei der Anwendung der Absätze 1 und 2 bleibt der am 31. ...

... 2003 wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt werden, gilt Folgendes: 1. § 40 Absatz 8 ist mit folgenden Maßgaben anzuwenden: Zeitpunkt ...

...  Dies gilt nicht für das Ruhegehalt, das durch Anwendung des § 40 Absatz 5 Satz 1 und 2 ermittelt ist. Bei der Anwendung von Ruhensvorschriften (§§ 68 bis 72) gelten ... mit § 70 des Beamtenversorgungsgesetzes mit dem Faktor 0,95667 vervielfältigt; § 40 Absatz 1 Satz 2 ist anzuwenden. Satz 1 gilt nicht für das Ruhegehalt, das durch Anwendung des ... 2 ist anzuwenden. Satz 1 gilt nicht für das Ruhegehalt, das durch Anwendung des § 40 Absatz 5 Satz 1 oder Satz 2 ermittelt ist. Der nach Satz 1 verminderte Ruhegehaltssatz gilt als neu festgesetzt. ...

... Dienstzeiten, die über volle Jahre hinausgehen, sind einzubeziehen; § 40 Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. Zeiten ab Beginn des Ruhestandes sind nicht zu berücksichtigen, ...

... Höchstsatz des Ruhegehalts nach § 14 Absatz 1 des Beamtenversorgungsgesetzes oder nach § 40 Absatz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes erreicht ist. Wird der Höchstruhegehaltssatz im Zeitraum des Hinausschiebens ... Höchstsatz des Ruhegehalts nach § 14 Absatz 1 des Beamtenversorgungsgesetzes oder nach § 40 Absatz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes erreicht ist. (3) Bei einer Teilzeitbeschäftigung bei Hinausschieben des ...

... die nach diesem Gesetz in den Ruhestand versetzt worden sind, finden auch § 27 Absatz 1 und § 40 Absatz 2 des Soldatenversorgungsgesetzes Anwendung, § 40 Absatz 2 Satz 2 des Soldatenversorgungsgesetzes mit der Maßgabe, ... finden auch § 27 Absatz 1 und § 40 Absatz 2 des Soldatenversorgungsgesetzes Anwendung, § 40 Absatz 2 Satz 2 des Soldatenversorgungsgesetzes mit der Maßgabe, daß an die Stelle des dreiundfünfzigsten Lebensjahrs das ...

... berücksichtigt worden wären. (3) Darüber hinaus gelten § 40 Absatz 2 und 3 sowie § 115 des Soldatenversorgungsgesetzes entsprechend, soweit sich nichts Abweichendes aus ... der für ihn geltenden besonderen oder allgemeinen Altersgrenze in den Ruhestand tritt; § 40 Absatz 1 Satz 2 und 4 des Soldatenversorgungsgesetzes gilt entsprechend. Die Kürzung nach Satz 1 darf 5 vom Hundert der ruhegehaltfähigen ...

... als ruhegehaltfähig berücksichtigt werden. (3) Darüber hinaus gelten § 40 Absatz 2 und § 115 des Soldatenversorgungsgesetzes entsprechend. (4) § 29 Absatz 2 ...

... regeln. (4) Sonstige Zeiten und Ausbildungszeiten nach den § 35, 36, 40 , 92 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 und § 94 des Soldatenversorgungsgesetzes, die der ... sind. (8) Übersteigt beim Zusammentreffen von Mindestversorgung ( § 40 Absatz 5 des Soldatenversorgungsgesetzes ) mit einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung nach Anwendung des § 71 des ... nach Anwendung des § 71 des Soldatenversorgungsgesetzes die Versorgung das Ruhegehalt nach § 40 Absatz 1 bis 4 und 8 des Soldatenversorgungsgesetzes , so ruht die Versorgung bis zur Höhe des Unterschieds zwischen diesem Ruhegehalt und der ... zwischen diesem Ruhegehalt und der Mindestversorgung. Der Erhöhungsbetrag nach § 40 Absatz 5 Satz 3 des Soldatenversorgungsgesetzes und der Unterschiedsbetrag nach § 64 Absatz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes bleiben bei der ... zurückbleiben. Zahlbar bleibt mindestens das Ruhegehalt nach § 40 Absatz 1 bis 4 und 8 des Soldatenversorgungsgesetzes zuzüglich des Unterschiedsbetrages nach § 64 Absatz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes. ...

... worden wären. (2) Im Fall des § 2 Absatz 1 Satz 2 gilt: 1. § 40 Absatz 2 und 3 des Soldatenversorgungsgesetzes ist entsprechend anzuwenden. 2. § 41 des Soldatenversorgungsgesetzes ist mit ...

... dürfen zusammen den Betrag nicht übersteigen, der sich als Ruhegehalt nach § 40 Absatz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes ergäbe. Sie wird gezahlt, wenn der frühere Berufssoldat das 65. ...

... dürfen zusammen den Betrag nicht übersteigen, der sich als Ruhegehalt nach § 40 Absatz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes ergäbe. Die Unterhaltsleistung wird gezahlt, wenn die frühere ...

... 26 Abs. 2 und § 94b des Soldatenversorgungsgesetzes" durch die Wörter „ § 40 Absatz 2 und § 115 des Soldatenversorgungsgesetzes" ersetzt. c) In Absatz 4 werden ...

... folgt gefasst: „(2) Im Fall des § 2 Absatz 1 Satz 2 gilt: 1. § 40 Absatz 2 und 3 des Soldatenversorgungsgesetzes ist entsprechend anzuwenden. 2. § 41 des Soldatenversorgungsgesetzes ist mit ...

... Abs. 2 und 3 sowie § 94b des Soldatenversorgungsgesetzes" durch die Wörter „ § 40 Absatz 2 und 3 sowie § 115 des Soldatenversorgungsgesetzes" ersetzt. c) In Absatz 4 werden ... 26 Abs. 1 Satz 2 und 4 des Soldatenversorgungsgesetzes" durch die Wörter „ § 40 Absatz 1 Satz 2 und 4 des Soldatenversorgungsgesetzes " ersetzt. f) In Absatz 7 erster Halbsatz werden die Wörter „§ 38 ...

... „§ 26 Abs. 1 des Soldatenversorgungsgesetzes" durch die Wörter „ § 40 Absatz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes " ...

... 3 und § 66 des Soldatenversorgungsgesetzes" durch die Wörter „§ 35, 36, 40 , 92 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 und § 94 des Soldatenversorgungsgesetzes" ersetzt. ... folgt gefasst: „(8) Übersteigt beim Zusammentreffen von Mindestversorgung ( § 40 Absatz 5 des Soldatenversorgungsgesetzes ) mit einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung nach Anwendung des § 71 des ... nach Anwendung des § 71 des Soldatenversorgungsgesetzes die Versorgung das Ruhegehalt nach § 40 Absatz 1 bis 4 und 8 des Soldatenversorgungsgesetzes , so ruht die Versorgung bis zur Höhe des Unterschieds zwischen diesem Ruhegehalt und der ... Unterschieds zwischen diesem Ruhegehalt und der Mindestversorgung. Der Erhöhungsbetrag nach § 40 Absatz 5 Satz 3 des Soldatenversorgungsgesetzes und der Unterschiedsbetrag nach § 64 Absatz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes bleiben bei der ... des Soldatenversorgungsgesetzes zurückbleiben. Zahlbar bleibt mindestens das Ruhegehalt nach § 40 Absatz 1 bis 4 und 8 des Soldatenversorgungsgesetzes zuzüglich des Unterschiedsbetrages nach § 64 Absatz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes. ...

... ersetzt. d) In Nummer 4 werden die Wörter „§§ 39 und 40 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „§§ 54 und 55 des Soldatenversorgungsgesetzes" ...

... 75 Prozent der Mindestversorgung einer Soldatin im Ruhestand oder eines Soldaten im Ruhestand nach § 40 Absatz 5 Satz 2 bewilligt werden, wenn deren oder dessen Dienstverhältnis 1. nach einer ...