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Zitierungen von § 1 Verordnung nach § 3 Absatz 2 des Onlinezugangsgesetzes
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 OZGPortalV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
OZGPortalV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
OZG-Änderungsgesetz (OZGÄndG)
G. v. 19.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 245
Artikel 7 OZGÄndG Änderung der Verordnung nach § 3 Absatz 2 Satz 2 des Onlinezugangsgesetzes
... 1. In der Überschrift wird die Angabe „Satz 2" gestrichen. 2. In § 1 werden die Wörter „juristischen Personen, Vereinigungen, denen ein Recht zustehen kann, ...
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