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Änderung § 1 FrSaftErfrischGetrV vom 29.04.2023
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| § 1 FrSaftErfrischGetrV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 29.04.2023 geltenden Fassung | § 1 FrSaftErfrischGetrV n.F. (neue Fassung) in der am 29.04.2023 geltenden Fassung durch Artikel 3 V. v. 26.04.2023 BGBl. 2023 I Nr. 115 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 1 Anwendungsbereich | |
(1) Die in Anlage 1 aufgeführten Erzeugnisse unterliegen dieser Verordnung, soweit sie dazu bestimmt sind, als Lebensmittel gewerbsmäßig in den Verkehr gebracht zu werden. (2) Diese Verordnung gilt nach Maßgabe des Abschnitts 3 auch für koffeinhaltige Erfrischungsgetränke. | |
| (Text alte Fassung) (3) Diese Verordnung gilt nach Maßgabe des Abschnitts 4 auch für Kräuter- und Früchtetee für Säuglinge oder Kleinkinder. | (Text neue Fassung) |
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