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Bekanntmachung - Bekanntmachung über das Inkrafttreten und Außerkrafttreten der Fünften Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (5. BinSchStrOAbweichV-Bek k.a.Abk.)

B. v. 11.09.2024 BGBl. 2024 I Nr. 282; Geltung ab 01.09.2024
1 Änderung
|
wird in 1 Vorschrift zitiert
→ Schlussformel

Bekanntmachung


Bekanntmachung ändert mWv. 1. September 2024 5. BinSchStrOAbweichV § 4

Die Fünfte Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung vom 15. März 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 98) ist nach ihrem § 4 Absatz 1 am 1. September 2024 in Kraft getreten und tritt nach ihrem § 4 Absatz 2 mit Ablauf des 31. August 2027 außer Kraft.

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→ Schlussformel
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