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Zitierungen von § 3 SchlärmschG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 SchlärmschG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchlärmschG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 SchlärmschG Auskunftspflichten der Zugangsberechtigten und der Betreiber der Schienenwege
... diejenigen Daten zu übermitteln, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Pflichten nach § 3 zu überwachen. Die Übermittlung hat innerhalb eines Monats und kostenfrei zu ...
§ 6 SchlärmschG Überwachung durch die zuständige Behörde
... der Einhaltung der Pflichten der Zugangsberechtigten sowie der Betreiber der Schienenwege nach § 3 zu überwachen. (2) Die Überwachung nach Absatz 1 hat ...
§ 8 SchlärmschG Bußgeldvorschriften
... Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Absatz 4 Satz 1 einem dort genannten Antrag stattgibt, 2. einer vollziehbaren Anordnung nach § 4 ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/16631/v318206.htm