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Synopse aller Änderungen der Verordnung über EG-Normen für Obst und Gemüse am 31.05.2008
Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 31. Mai 2008 durch Artikel 1 der 7. ObstQNormVÄndV geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie der ObstQNormV.Hervorhebungen: alter Text, neuer Text
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a.F. (alte Fassung) in der vor dem 31.05.2008 geltenden Fassung | n.F. (neue Fassung) in der am 31.05.2008 geltenden Fassung durch Artikel 1 V. v. 20.05.2008 BGBl. I S. 908 |
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(Textabschnitt unverändert) § 1 Marktnotierungen | |
(Text alte Fassung) Börsen, Verwaltungen öffentlicher Märkte und sonstige Stellen sind, soweit sie amtliche oder für gesetzlich vorgesehene Zwecke bestimmte Preisnotierungen oder Preisfeststellungen für Erzeugnisse vornehmen, für die EG-Normen im Sinne des Artikels 2 der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (ABl. EG Nr. L 297 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung bestehen, verpflichtet, ihren Notierungen oder Feststellungen die Klassen zugrunde zu legen, die in den EG-Normen vorgesehen sind. Die gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften, die die EG-Normen im Sinne des Satzes 1 festlegen, sind in der Anlage 1 aufgeführt. | (Text neue Fassung) Börsen, Verwaltungen öffentlicher Märkte und sonstige Stellen sind, soweit sie amtliche oder für gesetzlich vorgesehene Zwecke bestimmte Preisnotierungen oder Preisfeststellungen für Erzeugnisse vornehmen, für die EG-Normen im Sinne des Artikels 2 der Verordnung (EG) Nr. 1182/2007 des Rates vom 26. September 2007 mit besonderen Vorschriften für den Obst- und Gemüsesektor zur Änderung der Richtlinien 2001/112/EG und 2001/113/EG sowie der Verordnungen (EWG) Nr. 827/68, (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96, (EG) Nr. 2826/2000, (EG) Nr. 1782/2003 und (EG) Nr. 318/2006 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2202/96 (ABl. EU Nr. L 273 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung bestehen, verpflichtet, ihren Notierungen oder Feststellungen die Klassen zugrunde zu legen, die in den EG-Normen vorgesehen sind. Die gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften, die die EG-Normen im Sinne des Satzes 1 festlegen, sind in der Anlage 1 aufgeführt. |
§ 4 Konformitätskontrolle | |
(1) Vor jeder Einfuhr von Erzeugnissen aus Drittländern und jeder Ausfuhr von Erzeugnissen nach Drittländern ist in den in § 6 genannten Fällen von der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung, in allen anderen Fällen von der nach Landesrecht zuständigen Stelle, eine Konformitätskontrolle im Sinne des Artikels 1 der Verordnung (EG) Nr. 1148/2001 der Kommission vom 12. Juni 2001 über die Kontrollen zur Einhaltung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse (ABl. EG Nr. L 156 S. 9), zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 2379/2001 der Kommission vom 5. Dezember 2001 (ABl. EG Nr. L 321 S. 15), in der jeweils geltenden Fassung durchführen zu lassen. (2) Im Falle der Ausfuhr meldet der Unternehmer im Sinne des Artikels 3 Abs. 1 Unterabs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1148/2001 die nach Absatz 1 erforderliche Kontrolle des betroffenen Erzeugnisses mindestens 24 Stunden im Voraus bei der zuständigen Kontrollstelle an. | (1) Vor jeder Einfuhr von Erzeugnissen aus Drittländern und jeder Ausfuhr von Erzeugnissen nach Drittländern ist in den in § 6 genannten Fällen von der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung, in allen anderen Fällen von der nach Landesrecht zuständigen Stelle, eine Konformitätskontrolle im Sinne des Artikels 7 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (ABl. EU Nr. L 350 S. 1), in der jeweils geltenden Fassung durchführen zu lassen. (2) Im Falle der Ausfuhr meldet der Händler im Sinne des Artikels 9 Abs. 1 Unterabs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 die nach Absatz 1 erforderliche Kontrolle des betroffenen Erzeugnisses mindestens 24 Stunden im Voraus bei der zuständigen Kontrollstelle an. |
§ 5a Kontrollvorschriften | |
(1) Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (Bundesanstalt) kontrolliert vor der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr stichprobenweise die Erzeugnisse, für die EG-Normen im Sinne des Artikels 8 der Verordnung (EG) Nr. 2201/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (ABl. EG Nr. L 297 S. 29) in der jeweils geltenden Fassung bestehen, auf ihre Konformität mit den EG-Normen. Die EG-Normen im Sinne des Satzes 1 sind in der Anlage 2 aufgeführt. Die Bundesanstalt erstellt bei Nichtkonformität einen Feststellungsbericht. | (1) Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (Bundesanstalt) kontrolliert vor der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr stichprobenweise die Erzeugnisse, für die EG-Normen im Sinne des Artikels 2 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1182/2007 und der Verordnung (EG) Nr. 2201/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (ABl. EG Nr. L 297 S. 29) in der jeweils geltenden Fassung bestehen, auf ihre Konformität mit den EG-Normen. Die EG-Normen im Sinne des Satzes 1 sind in der Anlage 2 aufgeführt. Die Bundesanstalt erstellt bei Nichtkonformität einen Feststellungsbericht. |
(2) Vor dem Antrag auf Überführung der in Absatz 1 genannten Erzeugnisse in den zollrechtlich freien Verkehr ist der Bundesanstalt eine Meldung abzugeben. Die Meldung muss werktäglich spätestens 24 Stunden vor der Abfertigung eingegangen sein und folgende Angaben umfassen: 1. Art der Erzeugnisse entsprechend der Bezeichnung nach der Kombinierten Nomenklatur, 2. Menge der zur Abfertigung angemeldeten Erzeugnisse, 3. Termin und Ort der Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr, 4. Transportmittel und Identifizierungsnummer, 5. Absender und 6. Ursprungsland. (3) Ohne eine Meldung nach Absatz 2 ist die Bundesanstalt nicht verpflichtet, die Erzeugnisse für eine Stichprobenkontrolle zu bestimmen und zu kontrollieren. | |
§ 7 Ordnungswidrigkeiten | |
(1) Ordnungswidrig handelt, wer | |
1. entgegen Artikel 3 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (ABl. EG Nr. L 297 S. 1), zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1881/2002 des Rates vom 14. Oktober 2002 (ABl. EG Nr. L 285 S. 13), ein Erzeugnis feilhält, anbietet, verkauft, liefert oder sonst in den Verkehr bringt, 2. entgegen Artikel 3 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit Artikel 5 oder 6 Unterabs. 1 oder 2 Satz 1 oder Unterabs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 ein Erzeugnis nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht in der richtigen Weise kennzeichnet oder auszeichnet, 3. entgegen Artikel 8 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 ein Erzeugnis einführt, 4. entgegen Artikel 3 Abs. 3 und 4 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1148/2001 der Kommission vom 12. Juni 2001 über die Kontrollen zur Einhaltung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse (ABl. EG Nr. L 156 S. 9), zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 2379/2001 der Kommission vom 5. Dezember 2001 (ABl. EG Nr. L 321 S. 15), eine für erforderlich erachtete Information nicht, nicht richtig oder nicht vollständig übermittelt, 5. ohne Erlaubnis nach Artikel 4 Abs. 3 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1148/2001 einen dort genannten Aufkleber anbringt, 6. entgegen Artikel 8 Abs. 3 Satz 2 Halbsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1148/2001 eine Bescheinigung über die industrielle Zweckbestimmung nach der Verarbeitung nicht der zuständigen Kontrollstelle sendet, 7. entgegen Artikel 8 Abs. 4 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1148/2001 eine Verpackung eines zur industriellen Verarbeitung bestimmten Erzeugnisses nicht oder nicht richtig kennzeichnet, 8. entgegen Artikel 9 Abs. 3 Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1148/2001 eine dort genannte Ware ohne Erlaubnis der Kontrollstelle bewegt, 9. einer mit einer Erlaubnis nach Artikel 9 Abs. 3 Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1148/2001 verbundenen vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt, 10. entgegen Artikel 10 Abs. 3 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1148/2001 in einer Rechnung oder einem Begleitpapier für ein Erzeugnis, das einer EG-Vermarktungsnorm unterliegt, die Klasse, das Ursprungsland oder die industrielle Zweckbestimmung des Erzeugnisses nicht oder nicht richtig angibt, 11. entgegen Artikel 11 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1148/2001 nach dem dort genannten Datum einen dort genannten Aufkleber verwendet oder | 1. entgegen Artikel 2 Abs. 5 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1182/2007 des Rates vom 26. September 2007 mit besonderen Vorschriften für den Obst- und Gemüsesektor zur Änderung der Richtlinien 2001/112/EG und 2001/113/EG sowie der Verordnungen (EWG) Nr. 827/68, (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96, (EG) Nr. 2826/2000, (EG) Nr. 1782/2003 und (EG) Nr. 318/2006 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2202/96 (ABl. EU Nr. L 273 S. 1), ein Erzeugnis feilhält, anbietet, verkauft, liefert oder sonst in den Verkehr bringt, 2. entgegen Artikel 2 Abs. 5 Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1182/2007 in Verbindung mit Artikel 4 oder Artikel 5 Unterabs. 1 oder 2 Satz 1 oder Unterabs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (ABl. EU Nr. L 350 S. 1) ein Erzeugnis nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht in der vorgeschriebenen Weise kennzeichnet oder das Nettogewicht oder die Ware nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht in der vorgeschriebenen Weise ausweist, 3. (aufgehoben) 4. entgegen Artikel 9 Abs. 4 und 5 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007, eine für erforderlich erachtete Information nicht, nicht richtig oder nicht vollständig übermittelt, 5. ohne Genehmigung nach Artikel 10 Abs. 3 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 einen dort genannten Aufkleber anbringt, 6. entgegen Artikel 19 Abs. 3 Satz 2 Halbsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 eine Bescheinigung über die industrielle Zweckbestimmung nach der Verarbeitung nicht der zuständigen Kontrollstelle sendet, 7. entgegen Artikel 19 Abs. 4 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 eine Verpackung eines zur industriellen Verarbeitung bestimmten Erzeugnisses nicht oder nicht richtig kennzeichnet, 8. entgegen Artikel 20 Abs. 3 Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 eine dort genannte Ware ohne Erlaubnis der Kontrollstelle bewegt, 9. einer mit einer Erlaubnis nach Artikel 20 Abs. 3 Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 verbundenen vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt, 10. entgegen Artikel 20 Abs. 4 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 in einer Rechnung oder einem Begleitpapier für ein Erzeugnis die Klasse, das Ursprungsland oder eine dort genannte Tatsache nicht oder nicht richtig angibt oder 11. (aufgehoben) |
12. entgegen Artikel 1 Satz 2 in Verbindung mit Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1666/1999 der Kommission vom 28. Juli 1999 mit Durchführungsbestimmungen zur Festlegung der bei der Vermarktung von getrockneten Weintrauben bestimmter Sorten zu stellenden Mindestanforderungen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2001/96 des Rates (ABl. EG Nr. L 197 S. 32) dort genannte getrocknete Weintrauben in den freien Warenverkehr überführt. Die Ordnungswidrigkeit kann nach § 1 Abs. 3 Nr. 2 des Handelsklassengesetzes mit einer Geldbuße bis zu zehntausend Euro geahndet werden. (2) Die Bestimmungen des Absatzes 1 Nr. 1, 2, 3 und 10 gelten in Verbindung mit § 9. (3) Ordnungswidrig im Sinne des § 7 Abs. 1 Nr. 3 des Handelsklassengesetzes handelt, wer 1. entgegen § 1 den Notierungen oder Feststellungen nicht die Klassen, die in den EG-Normen vorgesehen sind, zugrunde legt, 2. entgegen § 2 für ein Erzeugnis wirbt, 3. entgegen § 4 Abs. 1 eine Konformitätskontrolle nicht oder nicht rechtzeitig durchführen läßt. | |
Anlage 1 (zu §§ 1, 2, 9) EG-Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse | |
1. Verordnung (EWG) Nr. 1292/81 der Kommission vom 12. Mai 1981 zur Festsetzung der Qualitätsnormen für Auberginen und Zucchini (ABl. EG Nr. L 129 S. 38) | 1. Verordnung (EWG) Nr. 1292/81 der Kommission vom 12. Mai 1981 zur Festsetzung von Qualitätsnormen für Lauch, Auberginen und Zucchini (ABl. EG Nr. L 129 S. 38) |
zuletzt geändert durch: | |
Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 2. Verordnung (EWG) Nr. 2213/83 der Kommission vom 28. Juli 1983 zur Festsetzung der Qualitätsnormen für Chicorée (ABl. EG Nr. L 213 S. 13) | Verordnung (EG) Nr. 907/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich der Aufmachung und Kennzeichnung (ABl. EU Nr. L 163 S. 50) 2. Verordnung (EWG) Nr. 2213/83 der Kommission vom 28. Juli 1983 zur Festsetzung von Qualitätsnormen für Chicorée (ABl. EG Nr. L 213 S. 13) |
zuletzt geändert durch: | |
Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 3. Verordnung (EWG) Nr. 899/87 der Kommission vom 30. März 1987 zur Festsetzung von Qualitätsnormen für Kirschen (ABl. EG Nr. L 88 S. 17) | Verordnung (EG) Nr. 907/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Änderung von Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich der Aufmachung und Kennzeichnung (ABl. EU Nr. L 163 S. 50) 3. Verordnung (EWG) Nr. 1591/87 der Kommission vom 5. Juni 1987 zur Festsetzung von Qualitätsnormen für Rosenkohl, Bleichsellerie und Spinat (ABl. EG Nr. L 146 S. 36) |
zuletzt geändert durch: | |
Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 4. Verordnung (EWG) Nr. 1591/87 der Kommission vom 5. Juni 1987 zur Festsetzung der Qualitätsnormen für Kopfkohl, Rosenkohl, Bleichsellerie und Spinat (ABl. EG Nr. L 146 S. 36) | Verordnung (EG) Nr. 634/2006 der Kommission vom 25. April 2006 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Kopfkohl und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1591/87 (ABl. EU Nr. L 112 S. 3) 4. Verordnung (EWG) Nr. 1677/88 der Kommission vom 15. Juni 1988 zur Festsetzung von Qualitätsnormen für Gurken (ABl. EG Nr. L 150 S. 21) |
zuletzt geändert durch: | |
Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 5. Verordnung (EWG) Nr. 1677/88 der Kommission vom 15. Juni 1988 zur Festsetzung von Qualitätsnormen für Gurken (ABl. EG Nr. L 150 S. 21) | Verordnung (EG) Nr. 386/2005 der Kommission vom 8. März 2005 zur Änderung mehrerer Verordnungen im Hinblick auf die KN-Codes für bestimmte Obst- und Gemüsesorten und bestimmte Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (ABl. EU Nr. L 62 S. 3) 5. Verordnung (EG) Nr. 831/97 der Kommission vom 7. Mai 1997 zur Festsetzung der Vermarktungsnormen für Avocados (ABl. EG Nr. L 119 S. 13) |
zuletzt geändert durch: | |
Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 6. Verordnung (EWG) Nr. 410/90 der Kommission vom 16. Februar 1990 zur Festsetzung der Qualitätsnormen für Kiwis (ABl. EG Nr. L 43 S. 22) | Verordnung (EG) Nr. 387/2005 der Kommission vom 8. März 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 831/97 zur Festsetzung der Vermarktungsnormen für Avocados (ABl. EU Nr. L 62 S. 5) 6. Verordnung (EG) Nr. 2288/97 der Kommission vom 18. November 1997 zur Festsetzung der Vermarktungsnorm für Knoblauch (ABl. EG Nr. L 315 S. 3) |
zuletzt geändert durch: | |
Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 7. Verordnung (EG) Nr. 831/97 der Kommission vom 7. Mai 1997 zur Festsetzung der Vermarktungsnormen für Avocados (ABl. EG Nr. L 119 S. 13) | Verordnung (EG) Nr. 907/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich der Aufmachung und Kennzeichnung (ABl. EU Nr. L 163 S. 50) 7. Verordnung (EG) Nr. 963/98 der Kommission vom 7. Mai 1998 zur Festlegung der Vermarktungsnormen für Blumenkohl/Karfiol (ABl. EG Nr. L 135 S. 18) |
zuletzt geändert durch: | |
Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 8. Verordnung (EG) Nr. 1093/97 der Kommission vom 16. Juni 1997 zur Festsetzung der Vermarktungsnormen für Wassermelonen (ABl. EG Nr. L 158 S. 21) | Verordnung (EG) Nr. 907/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich der Aufmachung und Kennzeichnung (ABl. EU Nr. L 163 S. 50) 8. Verordnung (EG) Nr. 730/1999 der Kommission vom 7. April 1999 zur Festsetzung der Vermarktungsnorm für Möhren/Karotten (ABl. EG Nr. L 93 S. 14) |
zuletzt geändert durch: | |
Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 9. Verordnung (EG) Nr. 2288/97 der Kommission vom 18. November 1997 zur Festsetzung der Vermarktungsnorm für Knoblauch (ABl. EG Nr. L 315 S. 3) | Verordnung (EG) Nr. 907/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich der Aufmachung und Kennzeichnung (ABl. EU Nr. L 163 S. 50) 9. Verordnung (EG) Nr. 1168/1999 der Kommission vom 3. Juni 1999 zur Festsetzung der Vermarktungsnorm für Pflaumen (ABl. EG Nr. L 141 S. 5) |
zuletzt geändert durch: | |
Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 10. Verordnung (EG) Nr. 963/98 der Kommission vom 7. Mai 1998 zur Festlegung der Vermarktungsnormen für Blumenkohl/Karfiol und Artischocken (ABl. EG Nr. L 135 S. 18) | Verordnung (EG) Nr. 379/2005 der Kommission vom 4. März 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1168/1999 zur Festsetzung der Vermarktungsnormen für Pflaumen (ABl. EU Nr. L 59 S. 16) 10. Verordnung (EG) Nr. 1455/1999 der Kommission vom 1. Juli 1999 zur Festsetzung der Vermarktungsnorm für Gemüsepaprika (ABl. EG Nr. L 167 S. 22) |
zuletzt geändert durch: | |
Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 11. Verordnung (EG) Nr. 730/1999 der Kommission vom 7. April 1999 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Möhren/Karotten (ABl. EG Nr. L 93 S. 14) | Verordnung (EG) Nr. 907/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich der Aufmachung und Kennzeichnung (ABl. EU Nr. L 163 S. 50) 11. Verordnung (EG) Nr. 2377/1999 der Kommission vom 9. November 1999 zur Festsetzung der Vermarktungsnorm für Spargel (ABl. EG Nr. L 287 S. 6) |
zuletzt geändert durch: | |
Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 12. Verordnung (EG) Nr. 1168/1999 der Kommission vom 3. Juni 1999 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Pflaumen (ABl. EG Nr. L 141 S. 5) | Verordnung (EG) Nr. 1050/2005 der Kommission vom 5. Juli 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2377/1999 zur Festsetzung der Vermarktungsnorm für Spargel (ABl. EU Nr. L 173 S. 3) 12. Verordnung (EG) Nr. 2561/1999 der Kommission vom 3. Dezember 1999 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Erbsen (ABl. EG Nr. L 310 S. 7) |
zuletzt geändert durch: | |
Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 13. Verordnung (EG) Nr. 1455/1999 der Kommission vom 1. Juli 1999 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Gemüsepaprika (ABl. EG Nr. L 167 S. 22) | Verordnung (EG) Nr. 907/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich der Aufmachung und Kennzeichnung (ABl. EU Nr. L 163 S. 50) 13. Verordnung (EG) Nr. 2789/1999 der Kommission vom 22. Dezember 1999 zur Festsetzung der Vermarktungsnorm für Tafeltrauben (ABl. EG Nr. L 336 S. 13) |
zuletzt geändert durch: | |
Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 14. Verordnung (EG) Nr. 2335/1999 der Kommission vom 3. November 1999 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Pfirsiche und Nektarinen (ABl. EG Nr. L 281 S. 11) | Verordnung (EG) Nr. 907/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich der Aufmachung und Kennzeichnung (ABl. EU Nr. L 163 S. 50) 14. Verordnung (EG) Nr. 790/2000 der Kommission vom 14. April 2000 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Tomaten/Paradeiser (ABl. EG Nr. L 95 S. 24) |
zuletzt geändert durch: | |
Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 15. Verordnung (EG) Nr. 2377/1999 der Kommission vom 9. November 1999 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Spargel (ABl. EG Nr. L 287 S. 6) | Verordnung (EG) Nr. 907/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich der Aufmachung und Kennzeichnung (ABl. EU Nr. L 163 S. 50) 15. Verordnung (EG) Nr. 851/2000 der Kommission vom 27. April 2000 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Aprikosen/Marillen (ABl. EG Nr. L 103 S. 22) |
zuletzt geändert durch: | |
Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 16. Verordnung (EG) Nr. 2561/1999 der Kommission vom 3. Dezember 1999 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Erbsen (ABl. EG Nr. L 310 S. 7) | Verordnung (EG) Nr. 907/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich der Aufmachung und Kennzeichnung (ABl. EU Nr. L 163 S. 50) 16. Verordnung (EG) Nr. 175/2001 der Kommission vom 26. Januar 2001 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Walnüsse in der Schale (ABl. EG Nr. L 26 S. 24) |
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Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 17. Verordnung (EG) Nr. 2789/1999 der Kommission vom 22. Dezember 1999 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Tafeltrauben (ABl. EG Nr. L 336 S. 13) | Verordnung (EG) Nr. 907/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich der Aufmachung und Kennzeichnung (ABl. EU Nr. L 163 S. 50) 17. Verordnung (EG) Nr. 912/2001 der Kommission vom 10. Mai 2001 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Bohnen/Fisolen (ABl. EG Nr. L 129 S. 4) |
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Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 18. Verordnung (EG) Nr. 790/2000 der Kommission vom 14. April 2000 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Tomaten/Paradeiser (ABl. EG Nr. L 95 S. 24) | Verordnung (EG) Nr. 907/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich der Aufmachung und Kennzeichnung (ABl. EU Nr. L 163 S. 50) 18. Verordnung (EG) Nr. 1508/2001 der Kommission vom 24. Juli 2001 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Zwiebeln und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2213/83 (ABl. EG Nr. L 200 S. 14) |
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Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 19. Verordnung (EG) Nr. 851/2000 der Kommission vom 27. April 2000 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Aprikosen/Marillen (ABl. EG Nr. L 103 S. 22) | Verordnung (EG) Nr. 907/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich der Aufmachung und Kennzeichnung (ABl. EU Nr. L 163 S. 50) 19. Verordnung (EG) Nr. 1543/2001 der Kommission vom 27. Juli 2001 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Salate, krause Endivie und Eskariol (ABl. EG Nr. L 203 S. 9) |
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Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 20. Verordnung (EG) Nr. 175/2001 der Kommission vom 26. Januar 2001 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Walnüsse in der Schale (ABl. EG Nr. L 26 S. 24) | Verordnung (EG) Nr. 907/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich der Aufmachung und Kennzeichnung (ABl. EU Nr. L 163 S. 50) 20. Verordnung (EG) Nr. 1615/2001 der Kommission vom 7. August 2001 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Melonen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1093/97 (ABl. EG Nr. L 214 S. 21) |
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Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 21. Verordnung (EG) Nr. 912/2001 der Kommission vom 10. Mai 2001 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Bohnen/Fisolen (ABl. EG Nr. L 129 S. 4) | Verordnung (EG) Nr. 1016/2006 der Kommission vom 4. Juli 2006 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1615/2001 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Melonen (ABl. EU Nr. L 183 S. 9) 21. Verordnung (EG) Nr. 1799/2001 der Kommission vom 12. September 2001 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Zitrusfrüchte (ABl. EG Nr. L 244 S. 12) |
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Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 22. Verordnung (EG) Nr. 1508/2001 der Kommission vom 24. Juli 2001 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Zwiebeln und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2213/83 (ABl. EG Nr. L 200 S. 14) | Verordnung (EG) Nr. 907/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich der Aufmachung und Kennzeichnung (ABl. EU Nr. L 163 S. 50) 22. Verordnung (EG) Nr. 2396/2001 der Kommission vom 7. Dezember 2001 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Porree/Lauch (ABl. EG Nr. L 325 S. 11) |
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Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 23. Verordnung (EG) Nr. 1543/2001 vom 27. Juli 2001 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Salate, krause Endivie und Eskariol (ABl. EG Nr. L 203 S. 9) | Verordnung (EG) Nr. 907/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich der Aufmachung und Kennzeichnung (ABl. EU Nr. L 163 S. 50) 23. Verordnung (EG) Nr. 843/2002 der Kommission vom 21. Mai 2002 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Erdbeeren und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 899/87 (ABl. EG Nr. L 134 S. 24) |
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Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 24. Verordnung (EG) Nr. 1615/2001 der Kommission vom 8. August 2001 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Melonen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1093/97 (ABl. EG Nr. L 214 S. 21) | Verordnung (EG) Nr. 907/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich der Aufmachung und Kennzeichnung (ABl. EU Nr. L 163 S. 50) 24. Verordnung (EG) Nr. 1284/2002 der Kommission vom 15. Juli 2002 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Haselnüsse in der Schale (ABl. EG Nr. L 187 S. 14) |
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Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 25. Verordnung (EG) Nr. 1619/2001 der Kommission vom 6. August 2001 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Äpfel und Birnen und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 920/89 (ABl. EG Nr. L 215 S. 3) | Verordnung (EG) Nr. 907/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich der Aufmachung und Kennzeichnung (ABl. EU Nr. L 163 S. 50) 25. Verordnung (EG) Nr. 1466/2003 der Kommission vom 19. August 2003 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Artischocken und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 963/98 (ABl. EU Nr. L 210 S. 6) |
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Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 26. Verordnung (EG) Nr. 1799/2001 der Kommission vom 12. September 2001 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Zitrusfrüchte (ABl. EG Nr. L 244 S. 12) | Verordnung (EG) Nr. 1212/2007 der Kommission vom 17. Oktober 2007 zur Änderung mehrerer Verordnungen im Hinblick auf die KN-Codes für bestimmte Waren des Blumenhandels, bestimmtes Obst und Gemüse und bestimmte Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (ABl. EU Nr. L 274 S. 7) 26. Verordnung (EG) Nr. 1757/2003 der Kommission vom 3. Oktober 2003 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Zucchini und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1292/81 (ABl. EU Nr. L 252 S. 11) |
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Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 27. Verordnung (EG) Nr. 2396/2001 der Kommission vom 7. Dezember 2001 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Porree/Lauch (ABl. EG Nr. L 325 S. 11) | Verordnung (EG) Nr. 907/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich der Aufmachung und Kennzeichnung (ABl. EU Nr. L 163 S. 50) 27. Verordnung (EG) Nr. 85/2004 der Kommission vom 15. Januar 2004 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Äpfel (ABl. EU Nr. L 13 S. 3) |
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Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 28. Verordnung (EG) Nr. 843/2002 der Kommission vom 21. Mai 2002 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Erdbeeren und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 899/97 (ABl. EG Nr. L 134 S. 24) | Verordnung (EG) Nr. 1238/2005 der Kommission vom 28. Juli 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 85/2004 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Äpfel (ABl. EU Nr. L 200 S. 22) 28. Verordnung (EG) Nr. 86/2004 der Kommission vom 15. Januar 2004 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Birnen (ABl. EU Nr. L 13 S. 19) |
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Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 29. Verordnung (EG) Nr. 982/2002 der Kommission vom 7. Juni 2002 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Kulturchampignons (ABl. EG Nr. L 150 S. 45) | Verordnung (EG) Nr. 907/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich der Aufmachung und Kennzeichnung (ABl. EU Nr. L 163 S. 50) 29. Verordnung (EG) Nr. 214/2004 der Kommission vom 6. Februar 2004 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Kirschen (ABl. EU Nr. L 36 S. 6) |
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Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) 30. Verordnung (EG) Nr. 1284/2002 der Kommission vom 15. Juli 2002 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Haselnüsse in der Schale (ABl. EG Nr. L 187 S. 14) | Verordnung (EG) Nr. 907/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich der Aufmachung und Kennzeichnung (ABl. EU Nr. L 163 S. 50) 30. Verordnung (EG) Nr. 1673/2004 der Kommission vom 24. September 2004 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Kiwis (ABl. EU Nr. L 300 S. 5) 31. Verordnung (EG) Nr. 1861/2004 der Kommission vom 26. Oktober 2004 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Pfirsiche und Nektarinen (ABl. EU Nr. L 325 S. 10) 32. Verordnung (EG) Nr. 1862/2004 der Kommission vom 26. Oktober 2004 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Wassermelonen (ABl. EU Nr. L 325 S. 17) 33. Verordnung (EG) Nr. 1863/2004 der Kommission vom 26. Oktober 2004 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Kulturchampignons (ABl. EU Nr. L 325 S. 23) 34. Verordnung (EG) Nr. 634/2006 der Kommission vom 25. April 2006 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Kopfkohl und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1591/87 (ABl. EU Nr. L 112 S. 3) |
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Verordnung (EG) Nr. 46/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 zur Änderung der Vermarktungsnormen für frisches Obst und Gemüse hinsichtlich Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. EG Nr. L 7 S. 61) | Verordnung (EG) Nr. 782/2007 der Kommission vom 3. Juli 2007 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 634/2006 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Kopfkohl (ABl. EU Nr. L 174 S. 7) |
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