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Zitierungen von § 4 Verordnung über EG-Normen für Obst und Gemüse
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 ObstQNormV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ObstQNormV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 ObstQNormV Ordnungswidrigkeiten (vom 31.05.2008)
... 2. entgegen § 2 für ein Erzeugnis wirbt, 3. entgegen § 4 Abs. 1 eine Konformitätskontrolle nicht oder nicht rechtzeitig durchführen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung über EG-Normen für Obst und Gemüse
V. v. 20.05.2008 BGBl. I S. 908
Artikel 1 7. ObstQNormVÄndV
... der Verordnung (EG) Nr. 2202/96 (ABl. EU Nr. L 273 S. 1)" ersetzt. 2. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „Artikels 1 der ...
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