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Zitierungen von § 7g AEG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7g AEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AEG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 26 AEG Rechtsverordnungen (vom 03.08.2023)
... zuständige Stelle und das Verfahren für die Erteilung von Bescheinigungen nach § 7g . Im Falle des Satzes 1 Nr. 1a kann eine Rechtsverordnung auch zum Schutz der ...
§ 28 AEG Ordnungswidrigkeiten (vom 01.07.2021)
... nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erstattet, 2d. ohne Bescheinigung nach § 7g Absatz 1 Satz 1 ein Eisenbahnfahrzeug instand hält, 3. ohne Genehmigung nach § 12 Absatz 3 ...
Zitat in folgenden Normen
Eisenbahn-Sicherheitsverordnung (ESiV)
Artikel 1 V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298
§ 24 ESiV Jahresbericht
... Form; 5. Befreiungen vom Erfordernis einer Instandhaltungsstellen-Bescheinigung nach § 7g Absatz 2a des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und 6. die Durchführung der Eisenbahnaufsicht in allgemeiner ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Achtes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
G. v. 12.09.2012 BGBl. I S. 1884
Artikel 1 8. EisenbRÄndG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
... Erfüllung der Aufgaben mitzuwirken." 4. Nach § 7f wird folgender § 7g eingefügt: „§ 7g Bescheinigungen betreffend die Instandhaltung ... 4. Nach § 7f wird folgender § 7g eingefügt: „§ 7g Bescheinigungen betreffend die Instandhaltung (1) Wer als für die Instandhaltung ... Eisenbahnverkehr - COTIF - (BGBl. 2002 II S. 2140)." 4a. Nach § 7g wird folgender § 7h eingefügt: „§ 7h Kosten (1) ... zuständige Stelle und das Verfahren für die Erteilung von Bescheinigungen nach § 7g ." b) Absatz 1 Satz 3 wird aufgehoben. c) Nach Absatz 1 wird folgender ... Nummer 2e folgende Nummer 2f eingefügt: „2f. ohne Bescheinigung nach § 7g Absatz 1 Satz 1 tätig wird,". 9. Nach § 38 Absatz 5e wird folgender ... 31. Mai 2012 bereits tätig sind, haben die Instandhaltungsstellen-Bescheinigungen nach § 7g bis zum Ablauf des 31. Januar 2013 zu beantragen. Die Instandhaltungsstellen-Bescheinigung gilt im ...
Erste Verordnung zur Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung
V. v. 11.07.2014 BGBl. I S. 1047, 1599
Artikel 1 1. BEGebVÄndV (vom 24.07.2014)
... es sich um Amtshandlungen und individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach § 7g Absatz 1 bis 3 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes handelt." 4. Die Anlage 1 wird ... einer Instandhaltungsstellen- bescheinigung § 7g Abs. 1 und 2 AEG nach Zeitaufwand, mindestens 1.200 und höchstens ... einer Bescheinigung über Instandhaltungsfunktionen § 7g Abs. 3 AEG nach Zeitaufwand, mindestens 1.000 und höchstens 100.000 Euro ...
Gesetz zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union
G. v. 16.03.2020 BGBl. I S. 501
Artikel 1 EsbPakEUUG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
... wird gestrichen. b) Die Absätze 2 bis 4 werden aufgehoben. 11. § 7g Absatz 1 bis 3 wird wie folgt gefasst: „(1) Wer als für die Instandhaltung zuständige ... zuständige Stelle und das Verfahren für die Erteilung von Bescheinigungen nach § 7g ." b) Absatz 7 wird wie folgt gefasst: „(7) Nicht der ...
Neuntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
G. v. 28.05.2015 BGBl. I S. 824
Artikel 1 9. EisenbRÄndG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
... § 4b." d) Der bisherige Absatz 1h wird Absatz 1i. 4. Nach § 7g Absatz 2 wird folgender Absatz 2a eingefügt: „(2a) Die ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Bundeseisenbahngebührenverordnung (BEGebV)
V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 546; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
§ 7 BEGebV Alt-Sachverhalte (vom 24.07.2014)
... es sich um Amtshandlungen und individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach § 7g Absatz 1 bis 3 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes ...
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