Zitierungen von § 4 Hanfeinfuhrverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 HanfEinfV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HanfEinfV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 9 HanfEinfV Ordnungswidrigkeiten

... handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig 1. entgegen § 4 Abs. 7 eine Lizenz nicht oder nicht rechtzeitig zurücksendet oder 2. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Hanfeinfuhrverordnung

V. v. 26.01.2017 BGBl. I S. 138

Artikel 1 1. HanfEinfVÄndV

... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 2 wird die Angabe „§ 4 Abs. 6 oder § 5 Abs. 1" durch die Angabe „§ 5 Absatz 1" ersetzt. ... die Wörter „und ist auf drei Jahre befristet" gestrichen. 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird aufgehoben. b) Absatz 2 ... ersetzt. 4. In § 5 Absatz 1 Satz 4 wird die Angabe „nach § 4 Abs. 2" gestrichen. 5. § 7 wird wie folgt geändert: a) Die ...

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