Zitierungen von § 13 BWO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 BWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BWO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 29 BWO Erteilung von Wahlscheinen an bestimmte Personengruppen (vom 11.12.2008)
... Leitungen 1. der Einrichtungen, für die ein Sonderwahlbezirk gebildet worden ist ( § 13 ), 2. der kleineren Krankenhäuser, kleineren Alten- oder Pflegeheime, Klöster, ...
§ 61 BWO Wahl in Sonderwahlbezirken (vom 11.12.2008)
... Zur Stimmabgabe in Sonderwahlbezirken ( § 13 ) wird jeder in der Einrichtung anwesende Wahlberechtigte zugelassen, der einen für den ...
Zitat in folgenden Normen
Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung
V. v. 12.09.2024 BGBl. 2024 I Nr. 283
Anhang 4 13. BWOÄndV zu Artikel 1 Nummer 52
... die sonstigen Wahlrechtsvoraussetzungen des § 12 des Bundeswahlgesetzes, ist nicht nach § 13 des Bundeswahl-
gesetzes vom Wahlrecht ausgeschlossen und
ist im Wahlkreis. .. .. .. .. .. ...
Anhang 8 13. BWOÄndV zu Artikel 1 Nummer 60
... die sonstigen Wahlrechtsvoraussetzungen des § 12 des Bundeswahlgesetzes, ist nicht nach § 13 des Bundeswahl-
gesetzes vom Wahlrecht ausgeschlossen und
ist im Land. .. .. .. .. .. .. .. ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2263/v31915.htm
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