Zitierungen von § 45 BWO

... und durch die Erstellung der Stimmzettel nach § 30 Bundeswahlgesetz in Verbindung mit § 45 Bundeswahlordnung öffentlich bekannt gemacht und können zusätzlich im Internet veröffentlicht ...

... und durch die Erstellung der Stimmzettel nach § 30 Bundeswahlgesetz in Verbindung mit § 45 Bundeswahlordnung öffentlich bekannt gemacht und können zusätzlich im Internet veröffentlicht ...

... 26 (zu § 28 Absatz 3 und § 45 Absatz 1 ) [image:2024/2024I283_36.gif|Formular (BGBl. 2024 I Nr. 283 S. ...

... und für die Erstellung der Stimmzettel nach § 30 Bundeswahlgesetz in Verbindung mit § 45 Bundeswahlordnung verarbeitet. 2. Sie sind nicht verpflichtet, Ihre personenbezogenen Daten ...

... und für die Erstellung der Stimmzettel nach § 30 Bundeswahlgesetz in Verbindung mit § 45 Bundeswahlordnung verarbeitet. 2. Sie sind nicht verpflichtet, Ihre personenbezogenen Daten ...

... 24 Absatz 1" ersetzt. k) In der Angabe zu Anlage 10 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 3 ) wird die Angabe „§ 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 3" durch die Wörter ... Anlage 10 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 3) wird die Angabe „§ 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 3" durch die Wörter „§ 28 Absatz 3 und § 45 Absatz 3" ... 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 3" durch die Wörter „§ 28 Absatz 3 und § 45 Absatz 3" ersetzt. l) In der Angabe zu Anlage 11 (zu § 28 Abs. 3 und § ... 45 Absatz 3" ersetzt. l) In der Angabe zu Anlage 11 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 4 ) wird die Angabe „§ 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 4" durch die Wörter ... Anlage 11 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 4) wird die Angabe „§ 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 4" durch die Wörter „§ 28 Absatz 3 und § 45 Absatz 4" ... 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 4" durch die Wörter „§ 28 Absatz 3 und § 45 Absatz 4" ersetzt. m) In der Angabe zu Anlage 12 (zu § 28 Abs. 3) wird die ... 4 Nummer 3" ersetzt. aa) In der Angabe zu Anlage 26 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 1 ) wird die Angabe „§ 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 1" durch die Wörter ... Anlage 26 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 1) wird die Angabe „§ 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 1" durch die Wörter „§ 28 Absatz 3 und § 45 Absatz 1" ... 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 1" durch die Wörter „§ 28 Absatz 3 und § 45 Absatz 1" ersetzt. bb) In der Angabe zu Anlage 28 (zu § 71 Abs. 7 und ... zu verwenden; die Angabe eines Postfachs genügt nicht." 24. § 45 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... 87 Abs. 1" durch die Angabe „§ 87 Absatz 1" sowie die Angabe „ § 45 Abs. 3" durch die Angabe „§ 45 Absatz 2" ersetzt. c) In Absatz 2 ... 87 Absatz 1" sowie die Angabe „§ 45 Abs. 3" durch die Angabe „ § 45 Absatz 2" ersetzt. c) In Absatz 2 Satz 3 wird die Angabe „§ 45 Abs. 3 ... „§ 45 Absatz 2" ersetzt. c) In Absatz 2 Satz 3 wird die Angabe „ § 45 Abs. 3 Satz 3" durch die Angabe „§ 45 Absatz 2 Satz 3" ersetzt. 35. Die ... In Absatz 2 Satz 3 wird die Angabe „§ 45 Abs. 3 Satz 3" durch die Angabe „ § 45 Absatz 2 Satz 3" ersetzt. 35. Die Überschrift des Fünften Abschnitts wird wie ... 1 bis 4 des Bundeswahlgesetzes nachfolgenden Bewerber der Partei" und die Angabe „ § 45 Abs. 3" durch die Angabe „§ 45 Absatz 2" ersetzt. bb) In Satz 2 ... Bewerber der Partei" und die Angabe „§ 45 Abs. 3" durch die Angabe „ § 45 Absatz 2" ersetzt. bb) In Satz 2 werden die Wörter „die Liste ... werden nicht ersetzt" gestrichen. 48. In Anlage 10 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 3 ) wird unter den Wörtern „Vorderseite des Stimmzettelumschlags für die ... Angabe „(DIN C6) blau" gestrichen. 49. Anlage 11 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 4 ) wird wie folgt geändert: a) Unter den Wörtern Vorderseite des ... der Versicherung an Eides statt" ersetzt. 64. Anlage 26 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 1 ) erhält die aus Anhang 10 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 65. In Anlage ...

... die Wörter „mit Behinderungen" eingefügt. 8. § 45 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:  ... das Wort „den" gestrichen. 20. Die Anlage 11 (zu § 28 Absatz 3 und § 45 Absatz 4 ) wird wie folgt geändert: a) Unter der Überschrift „Vorderseite des ...

... wie folgt geändert: aa) Im neuen Absatz 2 Satz 3 wird die Angabe „§ 45 Satz 2" durch die Angabe „§ 45 Abs. 3 Satz 3" ersetzt. bb) Der ... neuen Absatz 2 Satz 3 wird die Angabe „§ 45 Satz 2" durch die Angabe „§ 45 Abs. 3 Satz 3" ersetzt. bb) Der neue Absatz 4 wird wie folgt geändert: ...

... im Wahlgebiet." 18. § 44 wird aufgehoben. 19. § 45 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... „Datum," eingefügt. 36. Die Anlage 11 (zu § 28 Absatz 3 und § 45 Absatz 4) wird wie folgt geändert: a) Auf der Rückseite des ... 41. Die Anlage 25 wird aufgehoben. 42. In Anlage 26 (zu § 28 Absatz 3 und § 45 Absatz 1) wird die linke Spalte des Stimmzettelmusters wie folgt geändert: a) In ...

... genannten Parteien, Beseitigung von Mängeln". b) Die Angabe zu § 45 wird wie folgt gefasst: „§ 45 Stimmzettel, Umschläge für die ... b) Die Angabe zu § 45 wird wie folgt gefasst: „§ 45 Stimmzettel, Umschläge für die Briefwahl". c) Die Angabe zu § 58 ... 58 (weggefallen)". d) Die Angabe zu Anlage 10 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 3) wird wie folgt gefasst: „Anlage 10 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 ... 45 Abs. 3) wird wie folgt gefasst: „Anlage 10 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 3) Stimmzettelumschlag für die Briefwahl - Vorder- und Rückseite -".  ... „einem Wahlvorschlag oder mehreren Wahlvorschlägen" ersetzt. 11. § 45 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ... Beeinträchtigung" ersetzt. 30. Anlage 10 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 3) wird wie folgt geändert: a) Es werden jeweils das Wort ... angefügt werden." 31. Anlage 11 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 4) wird wie folgt geändert: a) Die Vorderseite des Wahlbriefumschlags wird ...

...  45 Abs. 1 Satz 5 und § 85 der Bundeswahlordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. ...