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Zitierungen von § 59 BWO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 59 BWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BWO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 61 BWO Wahl in Sonderwahlbezirken (vom 11.12.2008)
... Krankenbetten begeben. Dort nehmen sie die Wahlscheine entgegen und verfahren nach den §§ 59 und 56 Abs. 4 bis 8. Dabei muss auch bettlägerigen Wählern Gelegenheit gegeben ...
§ 62 BWO Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern und kleineren Alten- oder Pflegeheimen
... oder in das Alten- oder Pflegeheim, nimmt die Wahlscheine entgegen und verfährt nach den §§ 59 und 56 Abs. 4 bis 8. Der Wahlvorsteher oder sein Stellvertreter weist Wähler, die ...
§ 72 BWO Wahlniederschrift
... in der Wahlniederschrift zu vermerken. Beschlüsse nach § 56 Abs. 7, § 59 Satz 3 und § 69 Abs. 6 sowie Beschlüsse über Anstände bei der Wahlhandlung oder bei ... 69 Abs. 6 besonders beschlossen hat, sowie die Wahlscheine, über die der Wahlvorstand nach § 59 Satz 3 besonders beschlossen hat. (2) Der Wahlvorsteher hat die Wahlniederschrift mit den ...
Anlage 29 BWO (zu § 72 Absatz 1) Wahlniederschrift über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl im Wahlbezirk der Wahl zum Deutschen Bundestag (vom 18.09.2024)
...
- Zurückweisung von Wählern in den Fällen
des § 56 Absatz 6 und 7 und des § 59
Bundeswahlordnung
- kurzfristige Unterbrechungen der Wahl-
handlung
- Verletzungen des ...
Zitat in folgenden Normen
Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung
V. v. 12.09.2024 BGBl. 2024 I Nr. 283
Anhang 11 13. BWOÄndV zu Artikel 1 Nummer 66
...
- Zurückweisung von Wählern in den Fällen
des § 56 Absatz 6 und 7 und des § 59
Bundeswahlordnung
- kurzfristige Unterbrechungen der Wahl-
handlung
- Verletzungen des ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2263/v31961.htm