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Zitierungen von Anlage 23 BWO
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 23 BWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BWO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 39 BWO Inhalt und Form der Landeslisten (vom 18.09.2024)
... in der Landesliste in geheimer Abstimmung erfolgt ist; die Niederschrift soll nach dem Muster der Anlage 23 gefertigt, die Versicherung an Eides statt nach dem Muster der Anlage 24 abgegeben werden, ...
§ 88 BWO Beschaffung von Stimmzetteln und Vordrucken (vom 18.09.2024)
... die Vordrucke für die Niederschriften über die Aufstellung der Bewerber (Anlagen 17 und 23 ), 7. die Vordrucke für die Versicherung an Eides statt zur Bewerberaufstellung ... (5) Die Beschaffung der Vordrucke und Formblätter nach den Anlagen 5, 8, 9, 13 bis 25, 27 und 28 kann auch durch elektronische Bereitstellung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung
V. v. 12.09.2024 BGBl. 2024 I Nr. 283
Artikel 1 13. BWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung
... die Wörter „§ 39 Absatz 4 Nummer 1" ersetzt. y) In der Angabe zu Anlage 23 (zu § 39 Abs. 4 Nr. 3) wird die Angabe „§ 39 Abs. 4 Nr. 3" durch die ... „Die Beschaffung der Vordrucke und Formblätter nach den Anlagen 5, 8, 9, 13 bis 25, 27 und 28 kann auch durch elektronische Bereitstellung erfolgen." 41. Die ... erhält die aus Anhang 9 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 62. In Anlage 23 (zu § 39 Abs. 4 Nr. 3) werden neben dem Satzteil „Die Versammlung beauftragte ..." ...
Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung
V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 476
Artikel 1 BWOuEuWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung
... „(5) Die Beschaffung der Vordrucke und Formblätter nach den Anlagen 2, 5, 8, 9, 13 bis 25, 27 bis 29 und 31 bis 33 kann auch durch elektronische Bereitstellung erfolgen." ... g) Die Fußnote 2 wird die Fußnote 3. 19. In Anlage 23 (zu § 39 Abs. 4 Nr. 3) werden in der Tabelle die Wörter „Tag der Geburt" durch ...
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