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Anlage 5 - Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung (BinSch-SportbootVermV)

Artikel 1 V. v. 18.04.2000 BGBl. I S. 572; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 05.01.2022 BGBl. I S. 2
Geltung ab 01.05.2000; FNA: 9501-53 Verkehrsordnung
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Anlage 5 (zu § 9 Absatz 2 Nummer 1) Binnenschifffahrtsstraßen, die mit Charterbescheinigung befahren werden dürfen



Lfd.
Nr.
Wasserstraßevon (km) bis (km) Beschränkungen
1Dahme-Wasserstraße mit den zu
diesem Abschnitt gehörenden
Haupt- und Nebenstrecken nach
§ 21.01 Nummer 5 der Binnen-
schifffahrtsstraßen-Ordnung
10,30
(oberhalb
Schleuse
Neue
Mühle)
26,04
(oberhalb
Einmündung
der Teupitzer
Gewässer)


2Havel-Oder-Wasserstraße (HOW)
2.1Oranienburger Kanal 21,0128,77 
2.2Oranienburger Havel 0,133,91 
2.3Finowkanal89,3 (Schleuse Liepe) 57,37 (Zerpenschleuse)  
2.4Werbelliner Gewässer 2,734,00Querung der Havel-Oder-Wasser-
straße nur, wenn auf der Havel-
Oder-Wasserstraße kein Fahrzeug in
Sicht ist
2.5Werbelliner Gewässer 419,8

3Lahn70137,07 (Hafen Lahn-
stein)


4Müritz-Elde-Wasserstraße (MEW)
4.1MEW0,95 (Schleuse Dömitz) 121 (Beginn Plauer
See)
 
4.2MEW - Plauer See 121 (Beginn Plauer
See)
126 (Lenz) 1. Durchfahrt nur in der
bezeichneten Fahrrinne
2. Fahrverbot ab Windstärke 4
Beaufort
3. Alle Personen müssen
Rettungswesten tragen
4. Telefonischer Abruf über
Befahrbarkeit beim Unter-
nehmen vor der Einfahrt
(Wind, Wetter)
5. Telefonische Meldung
beim Unternehmen nach
der Durchfahrt
4.3MEW126 (Lenz) 152,50 (Klink an der
Müritz)
1. Durchfahrt nur in der
bezeichneten Fahrrinne
2. Fahrverbot ab Windstärke 4
Beaufort
3. Alle Personen müssen
Rettungswesten tragen
4.4MEW152,50 (Klink an der
Müritz)
167 (Ausfahrt Hafendorf
Mueritz am Claassee)
1. Fahrt nur entlang der Fahr-
rinnenbezeichnung des
westlichen Ufers
2. Fahrverbot ab Windstärke 4
Beaufort
3. Alle Personen müssen
Rettungswesten tragen
4. Telefonischer Abruf über
Befahrbarkeit beim Unter-
nehmen vor der Einfahrt
(Wind, Wetter)
5. Telefonische Meldung
beim Unternehmen am
Zielort oder bei Fahrtunter-
brechung
4.5MEW167 (Ausfahrt Hafendorf
Mueritz am Claassee)
180 (Buchholz)  
4.6Stör-Wasserstraße0,0 (Einmündung in die
MEW)
19,88 (Einmündung in
den Schweriner See)
 
4.7Stör-Wasserstraße19,8844,70 (Hohen Viecheln) 1. Durchfahrt nur in der
bezeichneten Fahrrinne
2. Fahrverbot ab Windstärke 4
Beaufort
3. Alle Personen müssen
Rettungswesten tragen

5Müritz-Havel-Wasserstraße (MHW)
mit Haupt- und Nebenstrecken nach
§ 24.01 Nummer 3 der Binnen-
schifffahrtsstraßen-Ordnung
0,0031,18

6Obere Havel-Wasserstraße (OHW)
mit den zu diesem Abschnitt gehö-
renden Haupt- und Nebenstrecken
nach § 24.01 Nummer 2 der Bin-
nenschifffahrtsstraßen-Ordnung
Mzk 43,95
(Schleuse
Lieben-
walde)
94,41
(Hafen
Neustrelitz)


7Peene2,50 (Malchin) 98,16 (Peenestrom) Kummerower See: Fahrverbot ab
Windstärke 4 Beaufort
Hinweis: die letzten Bootsliegestellen
befinden sich bei km 90,85

8Rüdesdorfer Gewässer   
8.1Dämeritzsee und Flakensee 0,003,78
(unterhalb
Schleuse
Woltersdorf)
 
8.2Löcknitz einschließlich Werlsee,
Peetzsee und Möllensee
0,0010,64

9Saale   
9.1Saale20,00 (Calbe) 89,20 (Schleuse
Trotha)
Fahrverbot bei einem Wasserstand
von mehr als 300 cm am Unterpegel
Halle - Trotha
9.2Saale89,20 (Schleuse
Trotha)
115,22 (Risch-
mühlenschleuse)
 

10Saar87,6dt.-franz. Grenze

11Spree-Oder-Wasserstraße (SOW)
11.1SOW45,11 (Einfahrt
Oder-Spree-Kanal)
130,16 (Einmün-
dung in die Oder)
 
11.2Drahendorfer Spree Gesamtstrecke  
11.3Gosener Kanal Gesamtstrecke  
11.4Neuhauser Speise-
kanal
Gesamtstrecke  
11.5SeddinseeGesamtstrecke

12Untere Havel-Wasserstraße (UHW)
12.1Potsdamer Havel (PHv) mit den zu
diesem Abschnitt gehörenden
Haupt- und Nebenstrecken nach
§ 22.01 Nummer 1 der Binnen-
schifffahrtsstraßen-Ordnung
28,00
(Babels-
berger
Enge)
0,00
(Einmün-
dung in
die UHW)
Schwielowsee:
Fahrverbot ab Windstärke 4
Beaufort
12.2UHW mit den zu diesem Abschnitt
gehörenden Haupt- und Nebenstre-
cken nach § 22.01 Nummer 1 der
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
einschließlich Beetzsee-Riewend-
see-Wasserstraße
56,00
(Branden-
burg)
67,50 (Plaue) 1. Brandenburger Niederhavel:
Fahrterlaubnis
Silokanal:
Fahrverbot
2. Plauer See und Breitlingsee:
Fahrverbot ab Windstärke 4
Beaufort
3. Plauer See:
Durchfahrt von km 63,20 bis
km 67,00 nur am jeweils
äußersten Rand der Fahrrinne
(Tonnenstrich)
4. Für Kreuzungsbereiche bei
km 56,00 und km 67,00 gilt
zusätzlich:
Das Überqueren der UHW ist nur
erlaubt, wenn dies sicher mög-
lich ist. Der Inhaber der Charter-
bescheinigung hat sich vor dem
Überqueren der UHW von der
Beetzsee-Riewendsee-Wasser-
straße in Richtung Brandenbur-
ger Niederhavel telefonisch mit
der Vorstadtschleuse Branden-
burg in Verbindung zu setzen und
zu erfragen, ob die UHW frei ist
12.3UHW mit den zu
diesem Abschnitt
gehörenden Haupt-
und Nebenstrecken
nach § 22.01 Num-
mer 1 der Binnen-
schifffahrtsstraßen-
Ordnung
67,50 (Plaue) 112,00 (unmittelbar
unterhalb der Ein-
mündung der Ho-
hennauener Wasser-
straße)
1. Fahrverbot bei Wasserständen am
Unterpegel Rathenow von mehr als
190 cm (ausgenommen hiervon ist
die Fahrt auf der Hohennauener
Wasserstraße zwischen km 1,10
und km 10,00)
2. Fahrverbot bei fehlendem Karten-
und Informationsmaterial über Ge-
fahrenstellen, wie Fahrwasserkrüm-
mungen und Unterwasserhinder-
nisse, und den Verlauf des Haupt-
fahrwassers mit seinen Bauwerken
und unterschiedlichen Strömungs-
verhältnissen an Bord
12.4UHW mit Mündungsstrecke Untere
Havel und den zu diesem Abschnitt
gehörenden Haupt- und Nebenstre-
cken nach § 22.01 Nummer 1 der
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
112,00 (unmittelbar
unterhalb der
Einmündung der
Hohennauener
Wasserstraße)
156,00
(Quitzöbel)
Fahrverbot bei Wasserständen am
Unterpegel Rathenow von mehr als
130 cm






 

Frühere Fassungen von Anlage 5 BinSch-SportbootVermV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 05.06.2014Artikel 2 Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
vom 30.05.2014 BGBl. I S. 610
aktuell vorher 01.01.2013Artikel 2 Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
vom 20.12.2012 BGBl. I S. 2802
aktuell vorher 01.02.2012§ 38 Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrEV)
vom 16.12.2011 BGBl. 2012 I S. 2
aktuell vorher 28.04.2009Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung
vom 21.04.2009 BGBl. I S. 888
aktuellvor 28.04.2009früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von Anlage 5 BinSch-SportbootVermV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 5 BinSch-SportbootVermV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSch-SportbootVermV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 9 BinSch-SportbootVermV Charterbescheinigung (vom 10.05.2017)
... Unternehmen darf eine Charterbescheinigung nur ausstellen: 1. zur Fahrt auf den in der Anlage 5 genannten Binnenschifffahrtsstraßen, 2. für Sportboote, die über fest ...
Anlage 4 BinSch-SportbootVermV (zu § 9 Abs. 1 und 2 Nr. 3 Buchstabe b) Charterbescheinigung und Einweisung (vom 28.04.2009)
... Binnenschifffahrtsstraßen sind nach Maßgabe der ausgehändigten Anlagen 5 und 6 der Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung vom 18. April 2000 (BGBl. I S. 572), ... ist, zu beachten." in Abschnitt II Nummer 3 wird die Angabe „Anlagen 5 und 6 der Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung vom 18. April 2000 (BGBl. I S. 572), ... vom 20. Januar 2006 (BGBl. I S. 220) geändert worden ist" durch die Angabe „Anlage 5 der Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung vom 18. April 2000 (BGBl. I S. 572), die ...
Anlage 6 BinSch-SportbootVermV (zu § 9 Abs. 2 Nr. 2) Anforderungen an Fahrzeuge, die mit Charterbescheinigung geführt werden dürfen (vom 28.04.2009)
... i) Ausstattung mit einem mobilen Telekommunikationsendgerät (Handy) - nur soweit in Anlage 5 telefonische Kommunikation ausdrücklich ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2802
Artikel 2 1. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
...  bb) Die bisherigen Buchstaben b bis e werden die Buchstabe a bis d. 4. Anlage 5 wird wie folgt geändert: a) Nummer 2 wird wie folgt geändert:  ...

Sechste Verordnung zur Änderung schifffahrtspolizeilicher Vorschriften
V. v. 20.01.2006 BGBl. I S. 220
Artikel 12 6. SchiffPolÄndV Änderung der Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung
... Binnenschifffahrtsstraßen sind nach Maßgabe der ausgehändigten Anlagen 5 und 6 der Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung vom 18. April 2000 (BGBl. I S. 572), ... „Verbandkasten" ersetzt. c) In Buchstabe i wird die Angabe „Anlage 5 " durch die Angabe „Anlage 5 oder 6" ... c) In Buchstabe i wird die Angabe „Anlage 5" durch die Angabe „Anlage 5 oder 6" ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung
V. v. 21.04.2009 BGBl. I S. 888
Artikel 1 2. BinSch-SportbootVermVÄndV
... a) in Nummer 1 die Wörter „auf Binnenschifffahrtsstraßen nach den Anlagen 5 und 6" durch die Wörter „auf den in der Anlage 5 genannten ... nach den Anlagen 5 und 6" durch die Wörter „auf den in der Anlage 5 genannten Binnenschifffahrtsstraßen" und b) in Nummer 2 die Angabe ... 2 aufgehoben. 3. In Anlage 4 Abschnitt II Nummer 3 wird die Angabe „Anlagen 5 und 6 der Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung vom 18. April 2000 (BGBl. I S. 572), ... vom 20. Januar 2006 (BGBl. I S. 220) geändert worden ist" durch die Angabe „Anlage 5 der Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung vom 18. April 2000 (BGBl. I S. 572), die ... vom 21. April 2009 (BGBl. I S. 888) geändert worden ist" ersetzt. 4. Anlage 5 wird wie folgt gefasst: „Anlage 5 (zu § 9 Absatz 2 Nummer 1) ... worden ist" ersetzt. 4. Anlage 5 wird wie folgt gefasst: „Anlage 5 (zu § 9 Absatz 2 Nummer 1) Binnenschifffahrtsstraßen, die mit Charterbescheinigung ... „Karten/Handbücher" und bb) in Buchstabe i die Angabe „Anlage 5 oder 6" durch die Angabe „Anlage 5" und b) in Anhang 1 und 2 jeweils ... bb) in Buchstabe i die Angabe „Anlage 5 oder 6" durch die Angabe „Anlage 5 " und b) in Anhang 1 und 2 jeweils die Angabe „(zu Anlage 7)" durch die ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 30.05.2014 BGBl. I S. 610
Artikel 2 2. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
... 8 Änderung der Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung Die Anlage 5 der Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung vom 18. April 2000 (BGBl. I S. 572), die ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Erste Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung (1. BinSch-SportbootVermVAbweichV)
V. v. 14.06.2019 BAnz AT 24.06.2019 V1
Anhang 1. BinSch-SportbootVermVAbweichV (zu § 1) Abweichung zur Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung
... - Binnenschifffahrtsstraßen, die mit Charterbescheinigung befahren werden dürfen ( Anlage 5 zu § 9 Absatz 2 Nummer 1). II. Vorübergehende Regelung In Anlage 5 ... 5 zu § 9 Absatz 2 Nummer 1). II. Vorübergehende Regelung In Anlage 5 ist die Nummer 2 in folgender Fassung anzuwenden: ?Lfd.  ...