Synopse aller Änderungen des HBauStatG am 30.07.2016

HBauStatG a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 30.07.2016 geltenden Fassung

HBauStatG n.F. (neue Fassung)
in der am 30.07.2016 geltenden Fassung
durch Artikel 2 G. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1839

(Textabschnitt unverändert)

§ 4 Hilfsmerkmale

Hilfsmerkmale sind

1. Bauscheinnummer, Aktenzeichen;

(Text alte Fassung)

2. Straße und Hausnummer des Baugrundstücks;

(Text neue Fassung)

2. Anschrift des Baugrundstücks;

(Textabschnitt unverändert)

3. Name und Anschrift des Bauherrn für die Erhebungen nach § 1 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 und des Eigentümers für die Erhebung nach § 1 Abs. 2 Nr. 4;

(Text alte Fassung)

4. bei Wiedererrichtung eines Gebäudes zusätzlich Abgangsjahr des vorherigen Gebäudes und Meldung zur Erhebung nach § 1 Abs. 2 Nr. 4.

(Text neue Fassung)

4. Name und Kontaktdaten der Personen, die für Rückfragen zur Verfügung stehen;

5. bei Wiedererrichtung eines Gebäudes zusätzlich Abgangsjahr des vorherigen Gebäudes und Meldung zur Erhebung nach § 1 Abs. 2 Nr. 4.

(Textabschnitt unverändert)

§ 6 Auskunftspflicht

(Text alte Fassung)

(1) Für die Erhebungen nach diesem Gesetz besteht Auskunftspflicht.

(2) Auskunftspflichtig sind die Bauaufsichtsbehörden sowie für die Angaben nach § 3 Abs. 1 bis 3 auch die Bauherren und die mit der Baubetreuung Beauftragten, für die Angaben nach § 3 Abs. 3 auch die Gemeinden und Gemeindeverbände, für die Angaben nach § 3 Abs. 4 auch die Eigentümer, Gemeinden und Gemeindeverbände. Die Landesregierungen werden ermächtigt, Näheres durch Rechtsverordnung zu regeln.

(Text neue Fassung)

(1) ¹ Für die Erhebungen nach diesem Gesetz besteht Auskunftspflicht. ² Die Auskunftserteilung zu den Angaben nach § 4 Nummer 4 ist freiwillig.

(2) ¹ Auskunftspflichtig sind die Bauaufsichtsbehörden sowie für die Angaben nach § 3 Abs. 1 bis 3 auch die Bauherren und die mit der Baubetreuung Beauftragten, für die Angaben nach § 3 Abs. 3 auch die Gemeinden und Gemeindeverbände, für die Angaben nach § 3 Abs. 4 auch die Eigentümer, Gemeinden und Gemeindeverbände. ² Die Landesregierungen werden ermächtigt, Näheres durch Rechtsverordnung zu regeln.