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Zitierungen von Anlage 6 Regionalisierungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 6 RegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
RegG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 RegG Unterstützung der Länder beim Ausgleich von finanziellen Nachteilen durch COVID-19 (vom 21.12.2022)
... 1, 4 und 6 verantwortlich und weisen dem Bund die Verwendung dieser Mittel nach Maßgabe der Anlage 6 wie folgt nach: 1. als Bedarfsmeldung je Land nach Absatz 10 Satz 1 unter ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Achtes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes und zur Änderung des Einkommensteuergesetzes
G. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2352
Artikel 1 8. RegGuaÄndG Änderung des Regionalisierungsgesetzes
... 3. In § 7 Absatz 12 Satz 1 wird die Angabe „Anlage 5" durch die Angabe „ Anlage 6 " ersetzt. 4. § 8 Absatz 6 wird wie folgt geändert: a) In ... § 8 Absatz 6 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe „ Anlage 6 " durch die Angabe „Anlage 7" ersetzt. b) In Satz 2 wird die Angabe ... 41.962.142,07". 9. Die bisherigen Anlagen 4 bis 6 werden die Anlagen 5 bis ... 9. Die bisherigen Anlagen 4 bis 6 werden die Anlagen 5 bis ...
Gesetz über begleitende Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets
G. v. 14.07.2020 BGBl. I S. 1683
Artikel 5 BeglMaßG Änderung des Regionalisierungsgesetzes
... Absatz 1 verantwortlich und weisen dem Bund die Verwendung dieser Mittel nach Maßgabe der Anlage 5 bis zum 31. Dezember 2021 nach. Nicht zweckentsprechend verwendete Mittel sind dem Bund ... dem Deutschen Bundestag zugeleitet und veröffentlicht wird." 2. Die folgende Anlage 5 wird angefügt: „Anlage 5 (zu § 7 Absatz 6) Nachweis über die ... wird." 2. Die folgende Anlage 5 wird angefügt: „ Anlage 5 (zu § 7 Absatz 6) Nachweis über die Verwendung der zusätzlichen ...
Sechstes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3011
Artikel 1 6. RegGÄndG
... 1 und 4 verantwortlich und weisen dem Bund die Verwendung dieser Mittel nach Maßgabe der Anlage 5 wie folgt nach: 1. als Bedarfsmeldung je Land nach Absatz 8 Satz 1 unter ... der dem Deutschen Bundestag zugeleitet und veröffentlicht wird." 4. Anlage 5 wird wie folgt gefasst: „Anlage 5 (zu § 7 Absatz 9) Bedarfsmeldung/Nachweis ... veröffentlicht wird." 4. Anlage 5 wird wie folgt gefasst: „ Anlage 5 (zu § 7 Absatz 9) Bedarfsmeldung/Nachweis über die Verwendung der zusätzlichen ...
Siebtes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
G. v. 25.05.2022 BGBl. I S. 812
Artikel 1 7. RegGÄndG
... 1, 4 und 6 verantwortlich und weisen dem Bund die Verwendung dieser Mittel nach Maßgabe der Anlage 5 wie folgt nach: 1. als Bedarfsmeldung je Land nach Absatz 10 Satz 1 unter ... der Summe der verfügbaren Mittel zugerechnet werden." 3. Die Anlage 5 wird durch die folgenden Anlagen 5 und 6 ersetzt: „Anlage 5 (zu § 7 Absatz ... Mittel zugerechnet werden." 3. Die Anlage 5 wird durch die folgenden Anlagen 5 und 6 ersetzt: „Anlage 5 (zu § 7 Absatz 12) Nachweis über die ... 3. Die Anlage 5 wird durch die folgenden Anlagen 5 und 6 ersetzt: „ Anlage 5 (zu § 7 Absatz 12) Nachweis über die Verwendung der zusätzlichen ...
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