Zitierungen von § 11 PAO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 PAO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PAO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 12 PAO Ausbildungs- und Prüfungsordnung (vom 01.08.2022)
... Vorschriften über die Einzelheiten der Ausbildung und Prüfungen (§§ 6 bis 11 ) zu erlassen, insbesondere über den Beginn und Gang der Ausbildung auf dem Gebiet des ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Gesetz über die Tätigkeit europäischer Patentanwälte in Deutschland (EuPAG)
Artikel 5 G. v. 12.05.2017 BGBl. I S. 1121, 1137; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 22.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 320
§ 21 EuPAG Aufnahme in die Patentanwaltskammer und berufliche Stellung (vom 16.03.2023)
... für die Rücknahme und den Widerruf der Aufnahme gelten mit Ausnahme der §§ 5 bis 13, 18 Absatz 2 Nummer 1 und Absatz 4, der §§ 19 und 24 sowie des § 52j Absatz ...

Patentanwaltsausbildungs- und -prüfungsverordnung (PatAnwAPrV)
V. v. 22.09.2017 BGBl. I S. 3437; zuletzt geändert durch Artikel 7 V. v. 17.12.2021 BGBl. I S. 5219
§ 2 PatAnwAPrV Zulassungsantrag
... besteht, die Ausbildung in der Patentabteilung des Unternehmens durch einen Patentassessor ( § 11 Absatz 1 der Patentanwaltsordnung ), der in einem ständigen Dienstverhältnis beschäftigt ist, zu übernehmen ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Berufsanerkennungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe
G. v. 12.05.2017 BGBl. I S. 1121
Artikel 4 AnwBerRÄndG Änderung der Patentanwaltsordnung
... durch die Wörter „Die Bewerberin oder der" ersetzt und wird die Angabe „( § 11 )" gestrichen. b) In Absatz 2 Satz 1 wird das Wort „sechs" durch das ... die Wörter „die Bewerberin oder" eingefügt. 6. In § 11 Absatz 1 werden die Wörter „oder die Eignungsprüfung nach dem Gesetz über die ... 53. § 155 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „( § 11 )" gestrichen. b) In Absatz 2 werden die Wörter „oder ... 1 Nummer 2 und Absatz" ersetzt. 54. In § 156 wird die Angabe „( § 11 )" gestrichen. 55. Der Elfte Teil wird der Zehnte Teil. 56. In § ...
Anlage 2 AnwBerRÄndG (zu Artikel 4 Nummer 58)
... § 9 Prüfungskommission § 10 Zulassung zur Prüfung § 11 Patentassessor § 12 Ausbildungs- und Prüfungsordnung  ...
 
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Zitate in aufgehobenen Titeln

Patentanwaltsausbildungs- und -prüfungsverordnung (PatAnwAPO)
neugefasst durch B. v. 08.12.1977 BGBl. I S. 2491; aufgehoben durch § 80 V. v. 22.09.2017 BGBl. I S. 3437
§ 38 PatAnwAPO Gesamtergebnis
... Wer die Prüfung bestanden hat, erhält über das Gesamtergebnis eine Urkunde (§ 11 Abs. 2 der Patentanwaltsordnung). Ist das Gesamtergebnis mit der Note "ausreichend" ...


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