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Zitierungen von § 5 MargMFV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 MargMFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MargMFV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 6 MargMFV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 13.07.2017)
... 1 Nr. 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 5 Abs. 2 Satz 1 ausländisches Margarineschmalz oder ausländisches Mischfettschmalz, das nicht oder nicht ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel
V. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2272
Artikel 17 LMIDVEV Änderung der Margarine- und Mischfettverordnung
... ist, für ein anderes als ein dort genanntes Erzeugnis zu verwenden." 2. § 5 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird das Wort ...
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