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Anlage 3 - Bedarfsgegenständeverordnung (BedGgstV k.a.Abk.)
neugefasst durch B. v. 23.12.1997 BGBl. I 1998 S. 5; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 03.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 114
Geltung ab 16.04.1992; FNA: 2125-40-46 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände
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Geltung ab 16.04.1992; FNA: 2125-40-46 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände
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Anlage 3 (aufgehoben)
Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen V. v. 24. Juni 2013 BGBl. I S. 1682 m.W.v. 29. Juni 2013
Frühere Fassungen von Anlage 3 Bedarfsgegenständeverordnung
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von Anlage 3 Bedarfsgegenständeverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 3 BedGgstV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BedGgstV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16 BedGgstV Übergangsvorschriften (vom 01.07.2024)
... die vor dem 7. Dezember 2006 abgefüllt worden sind, und 2. den Anforderungen nach Anlage 3 Abschnitt 2 Teil A in der bis zum 6. Dezember 2006 geltenden Fassung entspricht, kann weiterhin in Verkehr ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
V. v. 30.04.2008 BGBl. I S. 784
Artikel 1 15. BedGgstVÄndV
... Beschichtung dürfen als Monomere und sonstige Ausgangsstoffe nur die in Anlage 3 Abschnitt 1 aufgeführten Stoffe unter Einhaltung der dort in Spalte 4 genannten ... der dort in Spalte 4 genannten Beschränkungen und unter Berücksichtigung der in Anlage 3 Abschnitt 6 aufgeführten Bemerkungen verwendet werden." bb) Nach Satz 4 ... dürfen als Additive, unbeschadet der Verwendung anderer geeigneter Stoffe, die in Anlage 3 Abschnitt 2 aufgeführten Stoffe nur unter Einhaltung der dort in Spalte 4 genannten ... der dort in Spalte 4 genannten Beschränkungen und unter Berücksichtigung der in Anlage 3 Abschnitt 6 aufgeführten Bemerkungen verwendet werden." bb) Nach Satz 3 ... die funktionelle Barriere getrennt sind. Für diese Schichten dürfen andere als in Anlage 3 Abschnitt 1, 2 oder 4 genannte Stoffe nur verwendet werden, sofern diese nicht zu einer der ... hinsichtlich der aus Kunststoff bestehenden Beschichtung, wenn sie die in der Anlage 3 Abschnitt 1 oder 2 aufgeführten Stoffe über die dort jeweils in Spalte 4 festgesetzten ... 4 festgesetzten höchstzulässigen Restgehalte hinaus enthalten, wobei die in Anlage 3 Abschnitt 5 aufgeführten Spezifikationen und in Anlage 3 Abschnitt 6 aufgeführten ... enthalten, wobei die in Anlage 3 Abschnitt 5 aufgeführten Spezifikationen und in Anlage 3 Abschnitt 6 aufgeführten Bemerkungen zu berücksichtigen sind,". b) ... für Lebensmittelbedarfsgegenstände nach Satz 1 Nr. 2 für einen Stoff in Anlage 3 Abschnitt 1 oder 2 jeweils in Spalte 4 außer einem höchstzulässigen Restgehalt ... kommen und von diesen durch die funktionelle Barriere getrennt sind, andere als die in Anlage 3 Abschnitt 1, 2 oder 4 genannten Stoffe verwendet werden, darf die Migration dieser Stoffe 0,01 ... CAS.-Nr. 000123-77-3 Ref.-Nr. 36640”. 9. Anlage 3 wird wie folgt geändert: a) In der Inhaltsübersicht wird in den ...
Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
V. v. 11.10.2010 BGBl. I S. 1393
Artikel 1 19. BedGgstVÄndV
... wie folgt gefasst: „Für diese Schichten dürfen andere als in Anlage 3 Abschnitt 1, 2 oder 4 genannte Stoffe nur verwendet werden, sofern diese nicht gemäß ... bis zum 1. November 2011 in den Verkehr gebracht werden" ersetzt. 5. Anlage 3 wird wie folgt geändert: a) In der Inhaltsübersicht Abschnitt 2 Teil A und B ...
Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
V. v. 23.09.2009 BGBl. I S. 3130
Artikel 1 17. BedGgstVÄndV
... genannten Stoffe verwendet werden. Stoffe im Sinne des Satzes 1 sind 1. die in Anlage 3 Abschnitt 2 aufgeführten Stoffe a) unter Einhaltung der in Anlage 3 Abschnitt 2 ... in Anlage 3 Abschnitt 2 aufgeführten Stoffe a) unter Einhaltung der in Anlage 3 Abschnitt 2 Spalte 4 genannten Beschränkungen, b) unter Einhaltung der in Anlage ... Abschnitt 2 Spalte 4 genannten Beschränkungen, b) unter Einhaltung der in Anlage 3 Abschnitt 5 festgesetzten Spezifikationen und Reinheitsanforderungen und c) unter ... und Reinheitsanforderungen und c) unter Berücksichtigung der in Anlage 3 Abschnitt 6 aufgeführten Bemerkungen sowie 2. die in Anlage 13 aufgeführten ... 3 Buchstabe c dürfen, unbeschadet der Verwendung anderer geeigneter Stoffe, die in Anlage 3 Abschnitt 2 aufgeführten Stoffe nur nach Maßgabe des Absatzes 3 Satz 2 Nummer 1 und ... CAS-Nr. 0003380-34-5 PEM/REF-Nr. 93930". 6. Anlage 3 wird wie folgt geändert: a) Abschnitt 1 Teil A wird wie folgt geändert: ...
Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 24.06.2013 BGBl. I S. 1682
Artikel 1 BedGgstVuaÄndV Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
... b) Die laufende Nummer 10 wird aufgehoben. 9. Anlage 3 wird aufgehoben. 10. In Anlage 6 wird die laufende Nummer 1 aufgehoben. 11. ...
Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
V. v. 11.02.2008 BGBl. I S. 154
Artikel 1 14. BedGgstVÄndV Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
... „Absatz 3" durch die Angabe „Absatz 3 oder 3a" ersetzt. 4. Anlage 3 wird wie folgt geändert: a) In der Inhaltsübersicht wird die den Abschnitt 3 ...
Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
V. v. 07.02.2011 BGBl. I S. 226
Artikel 1 20. BedGgstVÄndV
... zum 31. Mai 2011 eingeführt und in den Verkehr gebracht werden." 2. In Anlage 3 Abschnitt 1 Teil A wird in der Position „13480" Spalte 4 wie folgt gefasst: ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und der Kosmetik-Verordnung
V. v. 30.05.2006 BGBl. I S. 1279
Artikel 1 2. BedGgstVuKosmetikVÄndV Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
... „Bei Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff dürfen die in der Anlage 3 Abschnitt 1 oder 2 genannten Stoffe, die von den Bedarfsgegenständen auf Lebensmittel ... Stoffe, die von den Bedarfsgegenständen auf Lebensmittel übergehen, die in Anlage 3 Abschnitt 1 oder 2 jeweils in Spalte 4 angegebenen spezifischen Migrationswerte nicht ... gefasst: „Bei Lebensmittelbedarfsgegenständen gemäß Anlage 3 Abschnitt 3 dürfen Anteile der in diesem Abschnitt genannten Stoffe, die von den ... Stoffe, die von den Bedarfsgegenständen auf Lebensmittel übergehen, die in Anlage 3 Abschnitt 3 Spalte 4 angegebenen spezifischen Migrationswerte nicht überschreiten." ... übersteigt.” 9. In Anlage 3 wird in der Überschrift des Abschnitts 3 die Angabe „(zu § 4 Abs. 3a und § 8 ...
Zwölfte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
V. v. 30.11.2006 BGBl. I S. 2730
Artikel 1 12. BedGgstVÄndV
... dem 19. November 2006 abgefüllt worden sind, und 2. den Anforderungen nach Anlage 3 Abschnitt 2 Teil A in der bis zum 6. Dezember 2006 geltenden Fassung entspricht, kann ... und in den Verkehr gebracht werden. Absatz 8 bleibt unberührt." 2. In Anlage 3 wird Abschnitt 1 wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt geändert: ... (sind); b) Stoffe gemäß Abschnitt 6 Nr. 38." 3. Anlage 3 Abschnitt 1 Teil A wird wie folgt geändert: a) In den Positionen ... (berechnet als Trimellithsäure)". 4. In Anlage 3 Abschnitt 1 Teil B werden die Positionen „11500", „14260", ... einschließlich der jeweils zugehörigen Angaben gestrichen. 5. In Anlage 3 wird Abschnitt 2 wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt geändert: ... (sind); b) Stoffe gemäß Abschnitt 6 Nr. 38." 6. Anlage 3 Abschnitt 2 Teil A wird wie folgt geändert: a) In der Position „30080" ... eingefügt: „SML(T) = 25 mg/kg (berechnet als Zink)". 7. Anlage 3 Abschnitt 2 Teil B wird wie folgt geändert: a) Nach der Position ... = 0,05 mg/kg". 8. Die Anlage 3 Abschnitt 5 Teil B wird wie folgt geändert: a) Nach der Position ... 10 % Polyethylenglycol(EO ≤ 11)-tridecylether". 9. Anlage 3 Abschnitt 6 wird wie folgt geändert: a) Die Anmerkung wird wie folgt ...
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