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Zitierungen von § 3 Bedarfsgegenständeverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 BedGgstV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BedGgstV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 12 BedGgstV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 01.07.2024)
... wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 bei dem Herstellen oder Behandeln der in Anlage 1 aufgeführten Bedarfsgegenstände dort ...
§ 16 BedGgstV Übergangsvorschriften (vom 01.07.2024)
... und Bedarfsgegenständegesetzes verbracht worden sind und die nicht den Anforderungen des § 3 in Verbindung mit Anlage 1 Nr. 7 entsprechen, dürfen noch bis zum 29. Februar 2004 in den ...
Anlage 1 BedGgstV (zu § 3) Stoffe, die bei dem Herstellen oder Behandeln von bestimmten Bedarfsgegenständen nicht verwendet werden dürfen (vom 29.06.2013)
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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3096/v43616.htm