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Zitierungen von § 8 Bedarfsgegenständeverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 8 BedGgstV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BedGgstV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16 BedGgstV Übergangsvorschriften (vom 01.07.2024)
... werden. (16) § 2 Satz 1 Nummer 7 bis 13, Satz 2 und 3, § 4 Absatz 5 bis 11, § 8 Absatz 5 bis 7 und § 12 Absatz 2 Nummer 3 sind erst ab dem 1. Januar 2026 anzuwenden. (17) In ...
Anlage 14 BedGgstV (vom 24.06.2023)
... Lösungsmittel, Photoinitiatoren oder anderen Additive (zu § 4 Absatz 5, 6 und 7, § 8 Absatz 5 Satz 1 und Absatz 6 ) (Tabelle in Bearbeitung, siehe BGBl.) Tabelle 2 Verzeichnis der ... Lebensmittelbedarfsgegenständen verwendet werden dürfen (zu § 4 Absatz 9, § 8 Absatz 5 Satz 1 ) (Tabelle in Bearbeitung, siehe BGBl.) Tabelle 3 Gruppengrenzwerte (zu ... 1) (Tabelle in Bearbeitung, siehe BGBl.) Tabelle 3 Gruppengrenzwerte (zu § 8 Absatz 5 Satz 1 ) Tabelle 3 enthält die folgenden Informationen: Spalte 1 ... siehe BGBl.) Tabelle 4 Weitere Grenzwerte für bestimmte Stoffe (zu § 8 Absatz 5 Satz 2 ) (Tabelle in Bearbeitung, siehe BGBl.) ... Lebensmittelbedarfsgegenständen verwendet werden dürfen
(zu § 4 Absatz 9, § 8 Absatz 5 Satz 1 )
Calcium-Aluminium-Borosilikat 541 x NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des ... Service des Bundesanzeiger Verlag www.bundesanzeiger-verlag.de
Tabelle 3
Gruppengrenzwerte
(zu § 8 Absatz 5 Satz 1 )
Tabelle 3 enthält die folgenden Informationen:
Spalte 1 (Gruppengrenzwert-Nr.): Nummer der ... Verlag www.bundesanzeiger-verlag.de
Tabelle 4
Weitere Grenzwerte für bestimmte Stoffe
(zu § 8 Absatz 5 Satz 2 )
Stoffe Grenzwerte, ausgedrückt in Milligramm
pro Kilogramm Lebensmittel
Barium 1
Eisen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
V. v. 01.12.2021 BGBl. I S. 5068
Artikel 1 21. BedGgstVÄndV Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
... wissenschaftlichen Grundsätzen der Risikobewertung zu prüfen." 3. Dem § 8 werden die folgenden Absätze 5 bis 7 angefügt: „(5) Bei bedruckten ... werden. (16) § 2 Satz 1 Nummer 7 bis 13, Satz 2 und 3, § 4 Absatz 5 bis 11, § 8 Absatz 5 bis 7 und § 12 Absatz 2 Nummer 3 sind erst ab dem 1. Januar 2026 anzuwenden. (17) In ... Lösungsmittel, Photoinitiatoren oder anderen Additive (zu § 4 Absatz 5, 6 und 7, § 8 Absatz 5 Satz 1 und Absatz 6 ) (Tabelle in Bearbeitung) Tabelle 2 Verzeichnis der Pigmente, ... Lebensmittelbedarfsgegenständen verwendet werden dürfen (zu § 4 Absatz 9, § 8 Absatz 5 Satz 1 ) (Tabelle in Bearbeitung) Tabelle 3 Gruppengrenzwerte (zu § ... Satz 1) (Tabelle in Bearbeitung) Tabelle 3 Gruppengrenzwerte (zu § 8 Absatz 5 Satz 1 ) Tabelle 3 enthält die folgenden Informationen: Spalte 1 ... in Bearbeitung) Tabelle 4 Weitere Grenzwerte für bestimmte Stoffe (zu § 8 Absatz 5 Satz 2 ) (Tabelle in ...
Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
V. v. 30.04.2008 BGBl. I S. 784
Artikel 1 15. BedGgstVÄndV
... bleiben, wenn der spezifische Migrationsgrenzwert eingehalten ist." 4. § 8 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 1a ... dass der Lebensmittelbedarfsgegenstand den Anforderungen des § 4 Abs. 5 und des § 8 Abs. 1a entspricht. Die schriftliche Erklärung muss dem ...
Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
V. v. 11.10.2010 BGBl. I S. 1393
Artikel 1 19. BedGgstVÄndV
... kommt." 6. In der Überschrift der Anlage 6 wird die Angabe „(zu § 8 Abs. 3)" durch die Wörter „(zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz ... Anlage 6 wird die Angabe „(zu § 8 Abs. 3)" durch die Wörter „(zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz 3)" ersetzt. 7. In Anlage 10 wird in der ...
Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
V. v. 23.09.2009 BGBl. I S. 3130
Artikel 1 17. BedGgstVÄndV
... Lebensmittelbedarfsgegenstände Absatz 3a anzuwenden." 2. In § 8 Absatz 1b wird im einleitenden Satzteil die Angabe „§ 4 Abs. 3 Satz 1" durch die ...
Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 24.06.2013 BGBl. I S. 1682
Artikel 1 BedGgstVuaÄndV Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
... hinaus enthalten,". b) Satz 3 wird aufgehoben. 4. § 8 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 1, 1a, 1b, 1d und 2 werden ...
Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
V. v. 11.02.2008 BGBl. I S. 154
Artikel 1 14. BedGgstVÄndV Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
... wird wie folgt geändert: 1. § 4 Abs. 3a wird aufgehoben. 2. § 8 Abs. 1b wird wie folgt gefasst: (1b) Bei den in Artikel 1 Abs. 2 in Verbindung ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und der Kosmetik-Verordnung
V. v. 30.05.2006 BGBl. I S. 1279
Artikel 1 2. BedGgstVuKosmetikVÄndV Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
... „oder ihrer hygienischen Versorgung zu dienen" angefügt. 3. § 8 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: ... 80/590/EWG und 89/109/EWG (ABl. EU Nr. L 338 S. 4) entsprechen. In den Fällen des § 8 Abs. 1a muss die Erklärung nach Satz 1 auf Analysendaten oder theoretischen Berechnungen ... 3 wird in der Überschrift des Abschnitts 3 die Angabe „(zu § 4 Abs. 3a und § 8 Abs. 1a)" durch die Angabe „(zu § 4 Abs. 3a und § 8 Abs. 1b)" ... 4 Abs. 3a und § 8 Abs. 1a)" durch die Angabe „(zu § 4 Abs. 3a und § 8 Abs. 1b)" ersetzt. 10. Anlage 8 wird aufgehoben. 11. In Anlage 9 wird ...
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