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Zitierungen von § 8 Bedarfsgegenständeverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 8 BedGgstV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BedGgstV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 16 BedGgstV Übergangsvorschriften (vom 01.07.2024)
... werden. (16) § 2 Satz 1 Nummer 7 bis 13, Satz 2 und 3, § 4 Absatz 5 bis 11, § 8 Absatz 5 bis 7 und § 12 Absatz 2 Nummer 3 sind erst ab dem 1. Januar 2026 anzuwenden. (17) In ...
Anlage 6 BedGgstV (zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz 3) Bedarfsgegenstände, von denen bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge auf Lebensmittel übergehen dürfen (vom 29.06.2013)
Anlage 14 BedGgstV (vom 24.06.2023)
... Lösungsmittel, Photoinitiatoren oder anderen Additive (zu § 4 Absatz 5, 6 und 7, § 8 Absatz 5 Satz 1 und Absatz 6 ) (Tabelle in Bearbeitung, siehe BGBl.) Tabelle 2 Verzeichnis der ... Lebensmittelbedarfsgegenständen verwendet werden dürfen (zu § 4 Absatz 9, § 8 Absatz 5 Satz 1 ) (Tabelle in Bearbeitung, siehe BGBl.) Tabelle 3 Gruppengrenzwerte (zu ... 1) (Tabelle in Bearbeitung, siehe BGBl.) Tabelle 3 Gruppengrenzwerte (zu § 8 Absatz 5 Satz 1 ) Tabelle 3 enthält die folgenden Informationen: Spalte 1 ... siehe BGBl.) Tabelle 4 Weitere Grenzwerte für bestimmte Stoffe (zu § 8 Absatz 5 Satz 2 ) (Tabelle in Bearbeitung, siehe BGBl.)  ... Lebensmittelbedarfsgegenständen verwendet werden dürfen (zu § 4 Absatz 9, § 8 Absatz 5 Satz 1 ) Calcium-Aluminium-Borosilikat 541 x NN auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des ... Service des Bundesanzeiger Verlag www.bundesanzeiger-verlag.de Tabelle 3 Gruppengrenzwerte (zu § 8 Absatz 5 Satz 1 ) Tabelle 3 enthält die folgenden Informationen: Spalte 1 (Gruppengrenzwert-Nr.): Nummer der ... Verlag www.bundesanzeiger-verlag.de Tabelle 4 Weitere Grenzwerte für bestimmte Stoffe (zu § 8 Absatz 5 Satz 2 ) Stoffe Grenzwerte, ausgedrückt in Milligramm pro Kilogramm Lebensmittel Barium 1 Eisen ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
V. v. 01.12.2021 BGBl. I S. 5068
Artikel 1 21. BedGgstVÄndV Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
... wissenschaftlichen Grundsätzen der Risikobewertung zu prüfen." 3. Dem § 8 werden die folgenden Absätze 5 bis 7 angefügt: „(5) Bei bedruckten ... werden. (16) § 2 Satz 1 Nummer 7 bis 13, Satz 2 und 3, § 4 Absatz 5 bis 11, § 8 Absatz 5 bis 7 und § 12 Absatz 2 Nummer 3 sind erst ab dem 1. Januar 2026 anzuwenden. (17) In ... Lösungsmittel, Photoinitiatoren oder anderen Additive (zu § 4 Absatz 5, 6 und 7, § 8 Absatz 5 Satz 1 und Absatz 6 ) (Tabelle in Bearbeitung) Tabelle 2 Verzeichnis der Pigmente, ... Lebensmittelbedarfsgegenständen verwendet werden dürfen (zu § 4 Absatz 9, § 8 Absatz 5 Satz 1 ) (Tabelle in Bearbeitung) Tabelle 3 Gruppengrenzwerte (zu § ... Satz 1) (Tabelle in Bearbeitung) Tabelle 3 Gruppengrenzwerte (zu § 8 Absatz 5 Satz 1 ) Tabelle 3 enthält die folgenden Informationen: Spalte 1 ... in Bearbeitung) Tabelle 4 Weitere Grenzwerte für bestimmte Stoffe (zu § 8 Absatz 5 Satz 2 ) (Tabelle in ...

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
V. v. 30.04.2008 BGBl. I S. 784
Artikel 1 15. BedGgstVÄndV
... bleiben, wenn der spezifische Migrationsgrenzwert eingehalten ist." 4. § 8 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 1a ... dass der Lebensmittelbedarfsgegenstand den Anforderungen des § 4 Abs. 5 und des § 8 Abs. 1a entspricht. Die schriftliche Erklärung muss dem ...

Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
V. v. 11.10.2010 BGBl. I S. 1393
Artikel 1 19. BedGgstVÄndV
... kommt." 6. In der Überschrift der Anlage 6 wird die Angabe „(zu § 8 Abs. 3)" durch die Wörter „(zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz ... Anlage 6 wird die Angabe „(zu § 8 Abs. 3)" durch die Wörter „(zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz 3)" ersetzt. 7. In Anlage 10 wird in der ...

Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
V. v. 23.09.2009 BGBl. I S. 3130
Artikel 1 17. BedGgstVÄndV
... Lebensmittelbedarfsgegenstände Absatz 3a anzuwenden." 2. In § 8 Absatz 1b wird im einleitenden Satzteil die Angabe „§ 4 Abs. 3 Satz 1" durch die ...

Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 24.06.2013 BGBl. I S. 1682
Artikel 1 BedGgstVuaÄndV Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
... hinaus enthalten,". b) Satz 3 wird aufgehoben. 4. § 8 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 1, 1a, 1b, 1d und 2 werden ...

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
V. v. 11.02.2008 BGBl. I S. 154
Artikel 1 14. BedGgstVÄndV Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
... wird wie folgt geändert: 1. § 4 Abs. 3a wird aufgehoben. 2. § 8 Abs. 1b wird wie folgt gefasst: „(1b) Bei den in Artikel 1 Abs. 2 in Verbindung ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und der Kosmetik-Verordnung
V. v. 30.05.2006 BGBl. I S. 1279
Artikel 1 2. BedGgstVuKosmetikVÄndV Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
... „oder ihrer hygienischen Versorgung zu dienen" angefügt. 3. § 8 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst:  ... 80/590/EWG und 89/109/EWG (ABl. EU Nr. L 338 S. 4) entsprechen. In den Fällen des § 8 Abs. 1a muss die Erklärung nach Satz 1 auf Analysendaten oder theoretischen Berechnungen ... 3 wird in der Überschrift des Abschnitts 3 die Angabe „(zu § 4 Abs. 3a und § 8 Abs. 1a)" durch die Angabe „(zu § 4 Abs. 3a und § 8 Abs. 1b)" ... 4 Abs. 3a und § 8 Abs. 1a)" durch die Angabe „(zu § 4 Abs. 3a und § 8 Abs. 1b)" ersetzt. 10. Anlage 8 wird aufgehoben. 11. In Anlage 9 wird ...