Zitierungen von § 16 Bedarfsgegenständeverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 BedGgstV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BedGgstV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

V. v. 20.12.2006 BGBl. I S. 3381

Artikel 1 13. BedGgstVÄndV

... § 16 Abs. 8 Satz 1 Nr. 1 der Bedarfsgegenständeverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom ...

Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

V. v. 01.12.2021 BGBl. I S. 5068

Artikel 1 21. BedGgstVÄndV Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

... „oder Absatz 5 Satz 1, 2 oder 4 einen dort genannten" ersetzt. 5. § 16 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 10, 11 und 14 werden gestrichen. ...

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

V. v. 30.04.2008 BGBl. I S. 784

Artikel 1 15. BedGgstVÄndV

... 3 die Anbringung der vorgeschriebenen Kennzeichnung nicht sicherstellt." 7. § 16 wird wie folgt geändert: a) Absatz 7 wird aufgehoben. b) Absatz 9 ...

Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

V. v. 11.10.2010 BGBl. I S. 1393

Artikel 1 19. BedGgstVÄndV

... vollständig oder nicht rechtzeitig zur Verfügung stellt." 4. In § 16 Absatz 13 Satz 2 werden die Wörter „auch nach dem 28. September 2009 noch in den ...

Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

V. v. 16.06.2008 BGBl. I S. 1107

Artikel 1 16. BedGgstVÄndV

... vom 30. April 2008 (BGBl. I S. 784), wird wie folgt geändert: 1. Dem § 16 werden folgende Absätze 10 und 11 angefügt: „(10) ...

Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

V. v. 23.09.2009 BGBl. I S. 3130

Artikel 1 17. BedGgstVÄndV

... Behörden nicht oder nicht rechtzeitig zugänglich macht." 4. § 16 wird wie folgt geändert: a) Absatz 9 Satz 2 wird wie folgt geändert: ...

Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

V. v. 07.02.2011 BGBl. I S. 226

Artikel 1 20. BedGgstVÄndV

... (BGBl. I S. 1393) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 16 wird folgender Absatz 14 angefügt: „(14) Trinkflaschen aus Kunststoff, die ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und der Kosmetik-Verordnung

V. v. 30.05.2006 BGBl. I S. 1279

Artikel 1 2. BedGgstVuKosmetikVÄndV Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

... rechtzeitig kennzeichnet." 6. § 15 wird aufgehoben. 7. Dem § 16 werden folgende Absätze 6 und 7 angefügt: „(6) ...

Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

V. v. 03.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 114

Artikel 1 22. BedGgstVÄndV Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

... nicht vollständig oder nicht rechtzeitig zur Verfügung stellt." 6. Dem § 16 wird folgender Absatz 19 angefügt: „(19) Abweichend von § 2a Absatz 1 ...

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

V. v. 30.11.2006 BGBl. I S. 2730

Artikel 1 12. BedGgstVÄndV

... vom 30. Mai 2006 (BGBl. I S. 1279), wird wie folgt geändert: 1. Dem § 16 werden folgende Absätze 8 und 9 angefügt: „(8) PVC-Dichtungsmaterial, ...

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