Zitierungen von Anlage 3 Bedarfsgegenständeverordnung

... die vor dem 7. Dezember 2006 abgefüllt worden sind, und 2. den Anforderungen nach Anlage 3 Abschnitt 2 Teil A in der bis zum 6. Dezember 2006 geltenden Fassung entspricht, kann weiterhin in Verkehr ...

... Beschichtung dürfen als Monomere und sonstige Ausgangsstoffe nur die in Anlage 3 Abschnitt 1 aufgeführten Stoffe unter Einhaltung der dort in Spalte 4 genannten ... der dort in Spalte 4 genannten Beschränkungen und unter Berücksichtigung der in Anlage 3 Abschnitt 6 aufgeführten Bemerkungen verwendet werden." bb) Nach Satz 4 ... dürfen als Additive, unbeschadet der Verwendung anderer geeigneter Stoffe, die in Anlage 3 Abschnitt 2 aufgeführten Stoffe nur unter Einhaltung der dort in Spalte 4 genannten ... der dort in Spalte 4 genannten Beschränkungen und unter Berücksichtigung der in Anlage 3 Abschnitt 6 aufgeführten Bemerkungen verwendet werden." bb) Nach Satz 3 ... die funktionelle Barriere getrennt sind. Für diese Schichten dürfen andere als in Anlage 3 Abschnitt 1, 2 oder 4 genannte Stoffe nur verwendet werden, sofern diese nicht zu einer der ... hinsichtlich der aus Kunststoff bestehenden Beschichtung, wenn sie die in der Anlage 3 Abschnitt 1 oder 2 aufgeführten Stoffe über die dort jeweils in Spalte 4 festgesetzten ... 4 festgesetzten höchstzulässigen Restgehalte hinaus enthalten, wobei die in Anlage 3 Abschnitt 5 aufgeführten Spezifikationen und in Anlage 3 Abschnitt 6 aufgeführten ... enthalten, wobei die in Anlage 3 Abschnitt 5 aufgeführten Spezifikationen und in Anlage 3 Abschnitt 6 aufgeführten Bemerkungen zu berücksichtigen sind,". b) ... für Lebensmittelbedarfsgegenstände nach Satz 1 Nr. 2 für einen Stoff in Anlage 3 Abschnitt 1 oder 2 jeweils in Spalte 4 außer einem höchstzulässigen Restgehalt ... kommen und von diesen durch die funktionelle Barriere getrennt sind, andere als die in Anlage 3 Abschnitt 1, 2 oder 4 genannten Stoffe verwendet werden, darf die Migration dieser Stoffe 0,01 ... CAS.-Nr. 000123-77-3 Ref.-Nr. 36640”. 9. Anlage 3 wird wie folgt geändert: a) In der Inhaltsübersicht wird in den ...

... wie folgt gefasst: „Für diese Schichten dürfen andere als in Anlage 3 Abschnitt 1, 2 oder 4 genannte Stoffe nur verwendet werden, sofern diese nicht gemäß ... bis zum 1. November 2011 in den Verkehr gebracht werden" ersetzt. 5. Anlage 3 wird wie folgt geändert: a) In der Inhaltsübersicht Abschnitt 2 Teil A und B ...

... genannten Stoffe verwendet werden. Stoffe im Sinne des Satzes 1 sind 1. die in Anlage 3 Abschnitt 2 aufgeführten Stoffe a) unter Einhaltung der in Anlage 3 Abschnitt 2 ... in Anlage 3 Abschnitt 2 aufgeführten Stoffe a) unter Einhaltung der in Anlage 3 Abschnitt 2 Spalte 4 genannten Beschränkungen, b) unter Einhaltung der in Anlage ... Abschnitt 2 Spalte 4 genannten Beschränkungen, b) unter Einhaltung der in Anlage 3 Abschnitt 5 festgesetzten Spezifikationen und Reinheitsanforderungen und c) unter ... und Reinheitsanforderungen und c) unter Berücksichtigung der in Anlage 3 Abschnitt 6 aufgeführten Bemerkungen sowie 2. die in Anlage 13 aufgeführten ... 3 Buchstabe c dürfen, unbeschadet der Verwendung anderer geeigneter Stoffe, die in Anlage 3 Abschnitt 2 aufgeführten Stoffe nur nach Maßgabe des Absatzes 3 Satz 2 Nummer 1 und ... CAS-Nr. 0003380-34-5 PEM/REF-Nr. 93930". 6. Anlage 3 wird wie folgt geändert: a) Abschnitt 1 Teil A wird wie folgt geändert: ...

...  b) Die laufende Nummer 10 wird aufgehoben. 9. Anlage 3 wird aufgehoben. 10. In Anlage 6 wird die laufende Nummer 1 aufgehoben. 11. ...

... „Absatz 3" durch die Angabe „Absatz 3 oder 3a" ersetzt. 4. Anlage 3 wird wie folgt geändert: a) In der Inhaltsübersicht wird die den Abschnitt 3 ...

... zum 31. Mai 2011 eingeführt und in den Verkehr gebracht werden." 2. In Anlage 3 Abschnitt 1 Teil A wird in der Position „13480" Spalte 4 wie folgt gefasst:  ...

... „Bei Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff dürfen die in der Anlage 3 Abschnitt 1 oder 2 genannten Stoffe, die von den Bedarfsgegenständen auf Lebensmittel ... Stoffe, die von den Bedarfsgegenständen auf Lebensmittel übergehen, die in Anlage 3 Abschnitt 1 oder 2 jeweils in Spalte 4 angegebenen spezifischen Migrationswerte nicht ... gefasst: „Bei Lebensmittelbedarfsgegenständen gemäß Anlage 3 Abschnitt 3 dürfen Anteile der in diesem Abschnitt genannten Stoffe, die von den ... Stoffe, die von den Bedarfsgegenständen auf Lebensmittel übergehen, die in Anlage 3 Abschnitt 3 Spalte 4 angegebenen spezifischen Migrationswerte nicht überschreiten." ... übersteigt.” 9. In Anlage 3 wird in der Überschrift des Abschnitts 3 die Angabe „(zu § 4 Abs. 3a und § 8 ...

... dem 19. November 2006 abgefüllt worden sind, und 2. den Anforderungen nach Anlage 3 Abschnitt 2 Teil A in der bis zum 6. Dezember 2006 geltenden Fassung entspricht, kann ... und in den Verkehr gebracht werden. Absatz 8 bleibt unberührt." 2. In Anlage 3 wird Abschnitt 1 wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt geändert: ... (sind); b) Stoffe gemäß Abschnitt 6 Nr. 38." 3. Anlage 3 Abschnitt 1 Teil A wird wie folgt geändert: a) In den Positionen ... (berechnet als Trimellithsäure)". 4. In Anlage 3 Abschnitt 1 Teil B werden die Positionen „11500", „14260", ... einschließlich der jeweils zugehörigen Angaben gestrichen. 5. In Anlage 3 wird Abschnitt 2 wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt geändert: ... (sind); b) Stoffe gemäß Abschnitt 6 Nr. 38." 6. Anlage 3 Abschnitt 2 Teil A wird wie folgt geändert: a) In der Position „30080" ... eingefügt: „SML(T) = 25 mg/kg (berechnet als Zink)". 7. Anlage 3 Abschnitt 2 Teil B wird wie folgt geändert: a) Nach der Position ... = 0,05 mg/kg". 8. Die Anlage 3 Abschnitt 5 Teil B wird wie folgt geändert: a) Nach der Position ... 10 % Polyethylenglycol(EO ≤ 11)-tridecylether". 9. Anlage 3 Abschnitt 6 wird wie folgt geändert: a) Die Anmerkung wird wie folgt ...