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Zitierungen von Anlage 5 Bedarfsgegenständeverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 5 BedGgstV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BedGgstV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 BedGgstV Höchstmengen (vom 01.07.2024)
... die dort jeweils in Spalte 10 festgesetzten Höchstmengen hinaus enthalten, 3. in Anlage 5 aufgeführte Bedarfsgegenstände, wenn sie die dort in Spalte 3 genannten Stoffe über ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
V. v. 16.06.2008 BGBl. I S. 1107
Artikel 1 16. BedGgstVÄndV
... Nr. 6 beschriebenen Methode nachweis- bar sind. 3. Der Anlage 5 wird folgende Nummer 4 angefügt: Lfd. Nr. ...
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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3096/v43637.htm