Zitierungen von § 41 SUG

... soweit die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt einen Antrag nach § 41 Absatz 3 gestellt hat. (2) Die Untersuchung nach diesem Abschnitt ist ... dass er während der nächsten 30 Monate - oder bei Verdacht der Behörde nach § 41 Absatz 1 auf dauerhaftes Fehlen eines der in § 50 Absatz 1 Satz 1 genannten subjektiven ...

... des Verfahrens, wenn sich herausstellt, dass die Voraussetzungen der §§ 39 bis 41 nicht vorliegen. Der Spruch enthält eine Kostenentscheidung. (3) ...

... die zur Erfüllung des Untersuchungszwecks notwendigen Maßnahmen. § 22 Untersuchungsbefugnisse (1) Der Untersuchungsführer sowie die ... von Daten (1) Die Bundesstelle, die Untersuchungsbefugten nach den §§ 22 und 32 sowie die Teilnehmer nach § 24 Absatz 1 dürfen im Rahmen ihrer Befugnisse nach ... Teilnehmer nach § 24 Absatz 1 dürfen im Rahmen ihrer Befugnisse nach den §§ 22 und 26 personenbezogene Daten aller an dem Seeunfall beteiligten oder von einem Seeunfall ... und der Bundesstelle Einvernehmen herzustellen." 23. Die bisherigen §§ 20 bis 36 werden die neuen §§ 39 bis 55. 24. In dem neuen § 39 werden die ... 27. In dem neuen § 42 werden a) in Absatz 1 die Angabe „§ 22 Abs. 3" durch die Angabe „§ 41 Absatz 3" und b) in Absatz 2 ... 41 Absatz 3" und b) in Absatz 2 aa) die Angabe „§ 22 Abs. 1" durch die Angabe „§ 41 Absatz 1", bb) die Angabe ... „§ 50 Absatz 3" und b) in Satz 2 die Angabe „§§ 20 bis 23" durch die Angabe „§§ 39 bis 41" ersetzt.  ... folgende Nummern 1 und 1a ersetzt: „1. einer Rechtsverordnung nach § 22 Absatz 4 oder einer vollziehbaren Anordnung auf Grund einer solchen Rechtsverordnung ...

... In § 1 Abs. 4 Satz 2, § 12 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 4 Satz 4, § 13 Abs. 5, § 22 Abs. 4, § 25 Abs. 2 und 3 erster Halbsatz, § 26 Abs. 3 und § 32 Abs. 4 des ...

... 4 bis 6 werden aufgehoben. 7. Die §§ 54 bis 56 werden die §§ 40 bis 42. 8. § 57 wird § 43 und wie folgt gefasst: „§ 43 ... In dem Klammerzusatz in der Überschrift werden die Wörter „, §§ 40 und 41 Absatz 2 " gestrichen. b) Die Buchstaben D und E werden ...

... „Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter" ersetzt. 2. § 41 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „Wasser- und ...

... § 17 Absatz 1 Satz 3, § 22 Absatz 4, § 25 Satz 3, § 28 Absatz 2 Satz 2, § 41 Absatz 4, § 43 Absatz 2 und 3 Satz 1, § 45 Absatz 3, § 51 Absatz 4 sowie § 56 ...