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Zitierungen von § 4 Verordnung zur Durchführung des § 31 Abs. 4 des Bundesversorgungsgesetzes
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 BVG§31Abs4DV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BVG§31Abs4DV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts
G. v. 13.12.2007 BGBl. I S. 2904
Artikel 16 BVGuSozEntsRÄndG Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 31 Abs. 5 des Bundesversorgungsgesetzes
... die Wörter „und Immunsystem" eingefügt. 5. § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Ist für die Zuerkennung der ... eingefügt. 5. § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Ist für die Zuerkennung der Schwerstbeschädigtenzulage der Anspruch auf ...
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