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Zitierungen von § 4 ElmV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 ElmV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ElmV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 ElmV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 07.10.2017)
... a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 3 oder § 4 Satz 1 Stoffe als Extraktionslösungsmittel verwendet. (2) Wer eine in Absatz 1 ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 Satz 2 Ethanol verwendet oder 2. entgegen § 5 Absatz 1 in Verbindung mit Abs. 2 Satz 1 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Extraktionslösungsmittelverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften
V. v. 16.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 315
Artikel 1 ElmVuaÄndV Änderung der Extraktionslösungsmittelverordnung
... 1. In § 3 wird das Wort „gewerbsmäßigen" gestrichen. 2. § 4 wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut wird Absatz 1 und in seinem Satz 1 wird ... ersetzt. 8. Folgende Anlage 5 wird angefügt: „Anlage 5 (zu § 4 Absatz 2 ) Spezifische Reinheitskriterien für die in Anlage 2 bis 3 aufgeführten ...
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