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Zitierungen von § 4 ElmV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 ElmV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ElmV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Anlage 4 ElmV (zu § 4 Absatz 1) Reinheitskriterien für Extraktionslösungsmittel (vom 01.01.2025)
Anlage 5 ElmV (zu § 4 Absatz 2) Spezifische Reinheitskriterien für die in Anlage 2 bis 3 aufgeführten Extraktionslösungsmittel (vom 01.01.2025)
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Extraktionslösungsmittelverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften
V. v. 16.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 315
Artikel 1 ElmVuaÄndV Änderung der Extraktionslösungsmittelverordnung
... 1. In § 3 wird das Wort „gewerbsmäßigen" gestrichen. 2. § 4 wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut wird Absatz 1 und in seinem Satz 1 wird ... ersetzt. 8. Folgende Anlage 5 wird angefügt: „Anlage 5 (zu § 4 Absatz 2 ) Spezifische Reinheitskriterien für die in Anlage 2 bis 3 aufgeführten ...
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