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Zitierungen von § 6 ElmV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 ElmV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ElmV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung

V. v. 27.09.2017 BGBl. I S. 3518

Artikel 1 1. THVÄndV Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung

... „(1)" wird gestrichen. b) Absatz 2 wird aufgehoben. 6. Die §§ 6 und 7 werden die §§ 5 und 6. 7. § 6 wird wie folgt geändert: ... Absatz 2 wird aufgehoben. 6. Die §§ 6 und 7 werden die §§ 5 und 6 . 7. § 6 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 2 bis 4 ... aufgehoben. 6. Die §§ 6 und 7 werden die §§ 5 und 6. 7. § 6 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 2 bis 4 werden die Absätze 1 ... Angabe „Absatz 1" ersetzt. d) In Absatz 3 Nummer 2 wird die Angabe „ § 6 Abs. 1 " durch die Angabe „§ 5 Absatz 1" ersetzt. 8. § 8 wird ...

Verordnung zur Änderung der Extraktionslösungsmittelverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften

V. v. 16.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 315

Artikel 1 ElmVuaÄndV Änderung der Extraktionslösungsmittelverordnung

... Satzteil vor Nummer 1 wird das Wort „gewerbsmäßig" gestrichen. 4. § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Ordnungswidrigkeiten ... gestrichen. 4. § 6 wird wie folgt gefasst: „ § 6 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig im Sinne des § 60 Absatz 2 Nummer 26 ...

Verordnung zur Änderung lebensmittelrechtlicher und tabakrechtlicher Bestimmungen

V. v. 22.02.2006 BGBl. I S. 444

Artikel 14 LMuTÄndV Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung

... 3154), wird wie folgt geändert: 1. § 5 wird aufgehoben. 2. § 7 wird wie folgt geändert: a) Der bisherige Absatz 1 wird der neue Absatz 2; in ihm ...

Verordnung zur Begrenzung von Kontaminanten in Lebensmitteln und zur Änderung oder Aufhebung anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen

V. v. 19.03.2010 BGBl. I S. 286

Artikel 4 KmVEV Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung

... §§ 6a und 7 Absatz 1 der Technische Hilfsstoff-Verordnung vom 8. November 1991 (BGBl. I S. 2100), die zuletzt ...

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