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§ 6 - Extraktionslösungsmittelverordnung (ElmV)

neugefasst durch B. v. 07.03.2018 BGBl. I S. 366; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 16.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 315
Geltung ab 16.11.1991; FNA: 2125-40-44 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände

8 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 8 Vorschriften zitiert

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→ § 7

§ 6 Ordnungswidrigkeiten

§ 6 hat 4 frühere Fassungen und wird in 4 Vorschriften zitiert

Ordnungswidrig im Sinne des § 60 Absatz 2 Nummer 26 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 5 Absatz 1 einen Stoff oder Ethanol in den Verkehr bringt.

Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung der Extraktionslösungsmittelverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften V. v. 16. Oktober 2024 BGBl. 2024 I Nr. 315 m.W.v. 1. Januar 2025

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Frühere Fassungen von § 6 ElmV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2025	Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Extraktionslösungsmittelverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften vom 16.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 315
aktuell vorher	07.10.2017	Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung vom 27.09.2017 BGBl. I S. 3518
aktuell vorher	27.03.2010	Artikel 4 Verordnung zur Begrenzung von Kontaminanten in Lebensmitteln und zur Änderung oder Aufhebung anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen vom 19.03.2010 BGBl. I S. 286
aktuell vorher	07.03.2006	Artikel 14 Verordnung zur Änderung lebensmittelrechtlicher und tabakrechtlicher Bestimmungen vom 22.02.2006 BGBl. I S. 444
aktuell	vor 07.03.2006	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 6 ElmV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 ElmV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ElmV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung

V. v. 27.09.2017 BGBl. I S. 3518

Artikel 1 1. THVÄndV Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung

... „(1)" wird gestrichen. b) Absatz 2 wird aufgehoben. 6. Die §§ 6 und 7 werden die §§ 5 und 6. 7. § 6 wird wie folgt geändert: ... Absatz 2 wird aufgehoben. 6. Die §§ 6 und 7 werden die §§ 5 und 6 . 7. § 6 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 2 bis 4 ... aufgehoben. 6. Die §§ 6 und 7 werden die §§ 5 und 6. 7. § 6 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 2 bis 4 werden die Absätze 1 ... Angabe „Absatz 1" ersetzt. d) In Absatz 3 Nummer 2 wird die Angabe „ § 6 Abs. 1 " durch die Angabe „§ 5 Absatz 1" ersetzt. 8. § 8 wird ...

Verordnung zur Änderung der Extraktionslösungsmittelverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften

V. v. 16.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 315

Artikel 1 ElmVuaÄndV Änderung der Extraktionslösungsmittelverordnung

... Satzteil vor Nummer 1 wird das Wort „gewerbsmäßig" gestrichen. 4. § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Ordnungswidrigkeiten ... gestrichen. 4. § 6 wird wie folgt gefasst: „ § 6 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig im Sinne des § 60 Absatz 2 Nummer 26 ...

Verordnung zur Änderung lebensmittelrechtlicher und tabakrechtlicher Bestimmungen

V. v. 22.02.2006 BGBl. I S. 444

Artikel 14 LMuTÄndV Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung

... 3154), wird wie folgt geändert: 1. § 5 wird aufgehoben. 2. § 7 wird wie folgt geändert: a) Der bisherige Absatz 1 wird der neue Absatz 2; in ihm ...

Verordnung zur Begrenzung von Kontaminanten in Lebensmitteln und zur Änderung oder Aufhebung anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen

V. v. 19.03.2010 BGBl. I S. 286

Artikel 4 KmVEV Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung

... §§ 6a und 7 Absatz 1 der Technische Hilfsstoff-Verordnung vom 8. November 1991 (BGBl. I S. 2100), die zuletzt ...

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