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Änderung § 11 Verordnung zur Sicherstellung des Seeverkehrs vom 08.09.2015
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§ 11 a.F. (alte Fassung) in der vor dem 08.09.2015 geltenden Fassung | § 11 n.F. (neue Fassung) in der am 08.09.2015 geltenden Fassung durch Artikel 502 V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474 |
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(Textabschnitt unverändert) § 11 | |
(Text alte Fassung) Seeverkehrsbehörden im Sinne dieser Verordnung sind das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und die Wasser- und Schiffahrtsdirektionen. Zuständig sind | (Text neue Fassung) Seeverkehrsbehörden im Sinne dieser Verordnung sind das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und die Wasser- und Schiffahrtsdirektionen. Zuständig sind |
1. für die Verpflichtung der Reeder, Ausrüster und Führer von Seeschiffen sowie der Ablader, Ladungsempfänger und deren Beauftragten, die Wasser- und Schiffahrtsdirektion, in deren Bezirk sich das Seeschiff aufhält, 2. für die Erlaubnis zum Umbauen oder Aufliegen von Seeschiffen die Wasser- und Schiffahrtsdirektion, in deren Bezirk das Schiff umgebaut oder aufgelegt werden soll, | |
3. im übrigen das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. | 3. im übrigen das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. |
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