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Zitierungen von § 16 Schutzbereichgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 SchBerG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchBerG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 25 SchBerG
... für die nach zwischenstaatlichen Verträgen nicht der Bund zahlungspflichtig ist (§ 16 ), werden vom Bund im eigenen Namen geführt, der insoweit für die Erfüllung der ...
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