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Zitierungen von § 7 ChemVerbotsV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 ChemVerbotsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ChemVerbotsV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 ChemVerbotsV Straftaten (vom 01.06.2008)
... (2) Nach § 27 Abs. 2 bis 4 des Chemikaliengesetzes ist strafbar, wer durch eine in § 7 Abs. 2 bezeichnete vorsätzliche Handlung das Leben oder die Gesundheit eines anderen oder ... (3) Nach § 27c Abs. 1 des Chemikaliengesetzes ist strafbar, wer eine in § 7 Abs. 2 bezeichnete vorsätzliche Handlung begeht, obwohl er weiß, dass der Stoff oder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
REACH-Anpassungsgesetz
G. v. 20.05.2008 BGBl. I S. 922
Artikel 4 REACH-AnpG Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung
... vom 12. Oktober 2007 (BGBl. I S. 2382), wird wie folgt geändert: 1. § 7 wird wie folgt gefasst: „§ 7 Ordnungswidrigkeiten (1) ... wie folgt geändert: 1. § 7 wird wie folgt gefasst: „§ 7 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 26 Abs. 1 Nr. 7 Buchstabe ... Nach § 27 Abs. 2 bis 4 des Chemikaliengesetzes ist strafbar, wer durch eine in § 7 Abs. 2 bezeichnete vorsätzliche Handlung das Leben oder die Gesundheit eines anderen oder ... (3) Nach § 27c Abs. 1 des Chemikaliengesetzes ist strafbar, wer eine in § 7 Abs. 2 bezeichnete vorsätzliche Handlung begeht, obwohl er weiß, dass der Stoff oder ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung
V. v. 21.07.2008 BGBl. I S. 1328
Artikel 1 2. ChemVerbotsVÄndV Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung
... Stoffen und Zubereitungen nach § 2 Abs. 1" eingefügt. 3. § 7 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Nr. 1 wird wie folgt gefasst: ...
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