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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis GeschmMV > § 19
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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 09.01.2014 aufgehoben
>>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung

§ 19 - Geschmacksmusterverordnung (GeschmMV)

V. v. 11.05.2004 BGBl. I S. 884; aufgehoben durch Artikel 6 V. v. 02.01.2014 BGBl. I S. 18
Geltung ab 01.06.2004; FNA: 442-5-1 Geschmacksmusterrecht
6 weitere Fassungen
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wird in 7 Vorschriften zitiert
Abschnitt 4 Verzicht, Löschung
§ 18 ←
→ § 20

§ 19 Löschung der Eintragung



Die Eintragung wird durch einen Vermerk im Geschmacksmusterregister gelöscht (§ 36 Abs. 1 des Geschmacksmustergesetzes).

§ 18 ←
Inhaltsverzeichnis
→ § 20

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