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GeschmMV
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§ 23
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§ 23 - Geschmacksmusterverordnung (GeschmMV)
V. v. 11.05.2004
BGBl. I S. 884
; aufgehoben durch
Artikel 6
V. v. 02.01.2014
BGBl. I S. 18
Geltung ab 01.06.2004; FNA: 442-5-1
Geschmacksmusterrecht
6 weitere Fassungen
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wird in 7 Vorschriften zitiert
Abschnitt 6 Schlussvorschriften
§ 22
←
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§ 24
§ 23 (aufgehoben)
§ 23 wird in
1 Vorschrift zitiert
§ 22
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§ 24
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Zitierungen von
§ 23 GeschmMV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 GeschmMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GeschmMV selbst
,
Ermächtigungsgrundlagen
,
anderen geltenden Titeln
,
Änderungsvorschriften
und in
aufgehobenen Titeln
.
interne Verweise
§ 25 GeschmMV Inkrafttreten, Außerkrafttreten
... Die Verordnung tritt am 1. Juni 2004 in Kraft. (2) §
23
tritt am 1. Januar 2005 außer ...
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