§ 23 - Geschmacksmusterverordnung (GeschmMV)

V. v. 11.05.2004 BGBl. I S. 884; aufgehoben durch Artikel 6 V. v. 02.01.2014 BGBl. I S. 18
Geltung ab 01.06.2004; FNA: 442-5-1 Geschmacksmusterrecht

6 weitere Fassungen

wird in 7 Vorschriften zitiert

Abschnitt 6 Schlussvorschriften

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§ 23 (aufgehoben)

§ 23 wird in 1 Vorschrift zitiert

§ 22 ←

→ § 24

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Zitierungen von § 23 GeschmMV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 GeschmMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GeschmMV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 25 GeschmMV Inkrafttreten, Außerkrafttreten

... Die Verordnung tritt am 1. Juni 2004 in Kraft. (2) § 23 tritt am 1. Januar 2005 außer ...

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